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ST 240 . Verkehrskonzept für das Neubaugebiet Leuchte

Vorlagentyp: OFCDU
10 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Erfolgt mündlich, siehe hierzu ST 240 vom 31.Mai2001. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 18.05.2002, OF 230/16 Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 16 am 17.09.2001, TO I, TOP 22 Beschluss: Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 16 am 23.10.2001, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 6. Sitzung des OBR 16 am 27.11.2001, TO I, TOP 10 Beschluss: Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 7. Sitzung des OBR 16 am 15.01.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 8. Sitzung des OBR 16 am 05.02.2002, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 66/16 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 9. Sitzung des OBR 16 am 05.03.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 10. Sitzung des OBR 16 am 09.04.2002, TO I, TOP 6 Beschluss: Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 11. Sitzung des OBR 16 am 13.05.2002, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 12. Sitzung des OBR 16 am 04.06.2002, TO I, TOP 6 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  2. Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 16 am 17.06.2002, TO I, TOP 3 Beschluss:
  4. Die Vorlage OF 66/16 wird durch die Annahme der Vorlage OF 242/16 (siehe Beschlussfassung zu TOP 2.) für erledigt erklärt.
  5. Die Vorlage OF 230/16 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, WBE und fwf (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 25.08.2001, OF 66/16

Betreff:

ST 240 - Verkehrskonzept für das Neubaugebiet Leuchte

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, nach Beendigung der Kanalbaumaßnahmen in der Triebstraße, den Lösungsvorschlag aus der ST 240 vom 31.Mai 2001 nach mit folgenden Maßgaben umzusetzen:

Die Ausfahrtsmöglichkeit aus der Triebstraße in die Vilbeler Landstraße bzw. in die Borsigallee soll wie bisher beibehalten werden.

Die Einfahrtsmöglichkeit von der Borsigallee bzw. von der Vilbeler Landstraße in die Leuchte sollte erst nach Beendigung des Baugebietes Leuchte erfolgen.

Die Geschwindigkeit in der Leuchte soll von 50km/h auf 40km/h reduziert werden.

Begründung:

Erfolgt mündlich, siehe hierzu ST 240 vom 31.Mai2001.

Antragstellende Fraktion: CDUNebenvorlage: Antrag vom 18.05.2002, OF 230/16 Zuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. August 2001 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In 10 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 17.06.2002 im OBR 16 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
OBR 16
Sitzung 4 · 17.09.2001
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 6 · 27.11.2001
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 7 · 15.01.2002
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 8 · 05.02.2002
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 66/16 wird bis auf Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 9 · 05.03.2002
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 6
Beraten
Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 11 · 13.05.2002
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 12 · 04.06.2002
TO I, TOP 6
Beraten
1. Die Vorlage OF 66/16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 13 · 17.06.2002
TO I, TOP 3
Erledigt
1. Die Vorlage OF 66/16 wird durch die Annahme der Vorlage OF 242/16 (siehe Beschlussfassung zu TOP 2.) für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 230/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneWBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, WBE und fwf (= Annahme)

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