Integritäts- und Diversifitätskonzept
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Das vorgelegte Konzept beschreibt im wesentlichen einen Ist-Zustand in der Stadt Frankfurt am Main und bleibt dabei zumeist ausgesprochen versöhnlich. Versöhnlichkeit kann dabei durchaus als eigentlicher Auftrag gewertet werden und muss kein Defizit sein, so lange folgendes klar erkennbar bleibt, 1. welche gezielten Entwicklungen denn angeschoben werden sollen, (unabhängig vom Ausgang der Kommunalwahlen und der Haushalts-beratungen für den Etat 2012, auf den im Text fokussiert wird) 2. welche Lösungsvorschläge denn gemacht werden, um das unüberseh-bare Problem in den Griff zu bekommen, dass in zahlreichen Klassen kaum mehr Kinder mit belastbaren Deutschkenntnissen beschult werden 3. welche Maßnahmen denn konkret angestrebt werden, um einer gefühlten Ghettoisierung derjenigen Stadtteile entgegen zu wirken, in denen Einwohner ohne Migrationshintergrund die Minderheit bilden 4. welche Maßnahmen denn sofort ergriffen werden sollen, damit allen Bewohnern dieser Stadt, solchen mit und ohne Migrationshintergrund, verdeutlicht wird, was die jeweils andere Seite erwartet und ein konstruktiver Dialog in Gang kommt, der ehrlich am Ausgleich Interessierten, nicht den Provokateuren, dienlich wird. Da all dieses aus dem vorgelegten Konzept nicht ersichtlich ist, ist es in der bestehenden Form leider völlig wertlos und in der schwelenden Debatte, die oft mit viel Halbwissen und Vorurteilen behaftet ist, geradezu kontraproduktiv. Eine gründliche Neubearbeitung ist dringend anzuraten.
Inhalt
Antrag vom 14.09.2010, OF 658/16
Betreff:
Integritäts- und Diversifitätskonzept
Das Integritäts- und Diversifitätskonzept der Stadt Frankfurt wird in der bestehenden Form abgelehnt und zur Bearbeitung an das Dezernat zurück verwiesen.
Kritik daran erhebt sich von allen Seiten, unter anderem auch von der Kommunalen Ausländervertretung KAV (K42 und K43, jeweils vom 07.09.2010) und ist großenteils berechtigt.
Begründung:
Das vorgelegte Konzept beschreibt im wesentlichen einen Ist-Zustand in der Stadt Frankfurt am Main und bleibt dabei zumeist ausgesprochen versöhnlich.
Versöhnlichkeit kann dabei durchaus als eigentlicher Auftrag gewertet werden und muss kein Defizit sein, so lange folgendes klar erkennbar bleibt,
- welche gezielten Entwicklungen denn angeschoben werden sollen, (unabhängig vom Ausgang der Kommunalwahlen und der Haushalts-beratungen für den Etat 2012, auf den im Text fokussiert wird)
- welche Lösungsvorschläge denn gemacht werden, um das unüberseh-bare Problem in den Griff zu bekommen, dass in zahlreichen Klassen kaum mehr Kinder mit belastbaren Deutschkenntnissen beschult werden
- welche Maßnahmen denn konkret angestrebt werden, um einer gefühlten Ghettoisierung derjenigen Stadtteile entgegen zu wirken, in denen Einwohner ohne Migrationshintergrund die Minderheit bilden
- welche Maßnahmen denn sofort ergriffen werden sollen, damit allen Bewohnern dieser Stadt, solchen mit und ohne Migrationshintergrund, verdeutlicht wird, was die jeweils andere Seite erwartet und ein konstruktiver Dialog in Gang kommt, der ehrlich am Ausgleich Interessierten, nicht den Provokateuren, dienlich wird.
Da all dieses aus dem vorgelegten Konzept nicht ersichtlich ist, ist es in der bestehenden Form leider völlig wertlos und in der schwelenden Debatte, die oft mit viel Halbwissen und Vorurteilen behaftet ist, geradezu kontraproduktiv.
Eine gründliche Neubearbeitung ist dringend anzuraten.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 25.06.2010, M 132 Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. September 2010 brachte SPD im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.09.2010 im OBR 16 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. 5 CDU, WBE, fwf und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme) bei einer Enthaltung CDU zu 2. 5 CDU, WBE, fwf und fraktionslos gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Ablehnung) bei einer Enthaltung CDU zu 3. 4 CDU, GRÜNE, WBE, fwf und fraktionslos gegen SPD und FDP (= Annahme) bei zwei Enthaltungen CDU