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Neugestaltung der Zeil

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 31.05.2010Aktualisiert: 25.06.2010

27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Nach der hervorragend gelungenen neuen Gestaltung der Zeil, auch im Sinne und nach Wünschen der Anlieger, ist eine Beteiligung in der oben genannten Höhe etwas enttäuschend.

Inhalt

Antrag vom 31.05.2010, OF 653/1

Betreff:

Neugestaltung der Zeil

Vorgang:

M 113/07

In der M 82 wird jetzt von € 380.000,00 als Beitrag der Anlieger angegeben. Laut seinerzeitigen Pressemeldung war von einer Summe von 1 Mio. Euro als Beteiligung der Anlieger gesprochen worden.

Der Magistrat wird gebeten hierzu eine Stellungnahme abzugeben, warum es jetzt nur noch € 380.000,00 sind.

Begründung:

Nach der hervorragend gelungenen neuen Gestaltung der Zeil, auch im Sinne und nach Wünschen der Anlieger, ist eine Beteiligung in der oben genannten Höhe etwas enttäuschend.

Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 07.05.2010, M 82 Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

7. Mai 2010MM 82Neugestaltung der Zeil zwischen Liebfrauenstraße und Konstablerwache und Umgestaltung des Knotens Eschenheimer Tor sowie der großen Eschenheimer Straße einschließlich Schließung der HauptwacheMagistratsvortrag
31. Mai 2010Sie sind hier
OFOF 653/1Neugestaltung der Zeil
Ortsbeiratsantrag · CDU
15. Juni 2010VV 1338Neugestaltung der ZeilAnfrage
9. November 2010Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1471Neugestaltung der ZeilStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 1

Sitzung 45 · 15.06.2010

TO I, TOP 13

Angenommen

Auskunftsersuchen V 1338 2010 1. Der Vorlage M 82 wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 653/1 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Im Vortrag des Magistrats vom 07.05.2010, M 82, werden 380.000 Euro als Beitrag der Anlieger angegeben. Laut seinerzeitigen Pressemeldung war von einer Summe von einer Million Euro als Beteiligung der Anlieger gesprochen worden. Der Ortsbeirat fragt daher den Magistrat, warum es jetzt nur noch 380.000 Euro sind."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFDP

Ablehnung:

Linke

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung) zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung