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Finanzierung aus dem Ortsbeiratsbudget: Parkbänke zwischen Obermainanlage und Opernplatz

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In dem genannten Bereich sind die Bretter der Parkbänke witterungsbedingt in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand. Die Hölzer sind teilweise gesplittert und auch morsch, so dass man sich verletzen kann oder die Bekleidung wird verschmutzt.

Inhalt

Antrag vom 31.05.2010, OF 651/1

Betreff:

Finanzierung aus dem Ortsbeiratsbudget: Parkbänke zwischen Obermainanlage und Opernplatz

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, umgehend die Bretter der ca. 10 maroden Parkbänke zwischen Obermainanlage und Opernplatz zu erneuern und damit in einen gefahrlosen Benutzungszustand zu versetzen. Hierzu stellt der Ortsbeirat 1 die notwendigen und erforderlichen Mittel von € 150,00 pro Bank - ca. € 1.500,00

aus seinem Budget zur Verfügung.

Begründung:

In dem genannten Bereich sind die Bretter der Parkbänke witterungsbedingt in einem schlechten bis sehr schlechten Zustand.

Die Hölzer sind teilweise gesplittert und auch morsch, so dass man sich verletzen kann oder die Bekleidung wird verschmutzt.

Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Mai 2010Sie sind hier
    OFOF 651/1Finanzierung aus dem Ortsbeiratsbudget: Parkbänke zwischen Obermainanlage und Opernplatz
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 15. Juni 2010OIBOIB 219Parkbänke zwischen Obermainanlage und OpernplatzBudget-Initiative

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 45 · 15.06.2010
TO I, TOP 11
Angenommen
Ortsbeiratsinitiative - Budget OIB 219 2010 Die Vorlage OF 651/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD3 GrüneFDP
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, 3 GRÜNE und FDP gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE

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