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Rettungsweg .Schreberweg" ausschildern II

Vorlagentyp: OFGRÜNE
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Am Schreberweg in Frankfurt-Rödelheim existieren sieben Kleingartenanlagen (unter anderem der KGV Kuhwald, der KGV Westpark, der KGV Schreberweg und der KGV Rödelheim 1919 e. V.) und eine kleine Wohnsiedlung. Dieses Areal wird nach allgemeinen Schätzungen von ca. 1000 Personen vor allem in den Sommermonaten besucht. Dazu kommen noch einmal Spaziergänger, die sich an der Nidda aufhalten. Am Schreberweg führt die Wander - und Radstrecke des Grüngürtels Frankfurt vorbei, die bei gutem Wetter stark frequentiert ist. Im Gegensatz zum Magistrat ist der Ortsbeirat 7 der Meinung, dass eine Ausschilderung des Geländes mit Rettungswegen im öffentlichen Interesse liegt, da sich hier, wie schon erwähnt, sehr viele Menschen aufhalten. Deswegen ist ein Lageplan des Areals am Schreberweg mit der Darstellung der Rettungswege unerlässlich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Falle eines Notfalls so weit wie möglich zu gewährleisten. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 7 am 01.03.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3366 2005 Die Vorlage OF 648/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD, CDU, FDP, FARBECHTE und REP

Inhalt

Antrag vom 13.02.2005, OF 648/7

Betreff:

Rettungsweg "Schreberweg" ausschildern II

Vorgang:

OM 2971 OBR 7; ST 46/04

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die ST 46 vom 10.11.04 wird als unzutreffend abgelehnt.

Der Magistrat wird aufgefordert,

in Zusammenarbeit mit der Deutschen Städte-Medien GmbH, der Frankfurter Feuerwehr und den betroffenen Kleingartenanlagen (Ansprechpartner: Stadtgruppe der Frankfurter Kleingartenvereine) einen Lageplan mit Rettungswegen zu erarbeiten und diesen an einem übersichtlichen Ort zu installieren.

Begründung:

Am Schreberweg in Frankfurt-Rödelheim existieren sieben Kleingartenanlagen (unter anderem der KGV Kuhwald, der KGV Westpark, der KGV Schreberweg und der KGV Rödelheim 1919 e. V.) und eine kleine Wohnsiedlung. Dieses Areal wird nach allgemeinen Schätzungen von ca. 1000 Personen vor allem in den Sommermonaten besucht. Dazu kommen noch einmal Spaziergänger, die sich an der Nidda aufhalten. Am Schreberweg führt die Wander - und Radstrecke des Grüngürtels Frankfurt vorbei, die bei gutem Wetter stark frequentiert ist. Im Gegensatz zum Magistrat ist der Ortsbeirat 7 der Meinung, dass eine Ausschilderung des Geländes mit Rettungswegen im öffentlichen Interesse liegt, da sich hier, wie schon erwähnt, sehr viele Menschen aufhalten. Deswegen ist ein Lageplan des Areals am Schreberweg mit der Darstellung der Rettungswege unerlässlich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Falle eines Notfalls so weit wie möglich zu gewährleisten.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 648/7Rettungsweg .Schreberweg" ausschildern II
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. März 2005OMOM 3366Rettungsweg .Schreberweg. ausschildern IIDirektanregung
  3. 25. April 2005Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 536Ettungsweg .Schreberweg. ausschildern IIStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 39 · 01.03.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3366 2005 Die Vorlage OF 648/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPDCDUFDPFarbechteREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD, CDU, FDP, FARBECHTE und REP

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