Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes
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Antrag vom 28.11.2002, OF 634/9
Betreff:
Neugestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes
Vorgang:
M 65/02; OA 726 OBR 9; OM 1419 OBR 9; ST 1740/02; Ortstermin v. 31.10.2002
Der Ortsbeirat 9 hat sich in seiner Sitzung am 28.11.2002 erneut mit der Umgestaltung des Ginnheimer Kirchplatzes befasst und geht davon aus, dass vom Magistrat eine zügige Umsetzung der Neugestaltung erfolgen wird, nachdem beim Ortstermin am 31.10.2002 Einigkeit über die Art der Bodengestaltung erzielt wurde.
Dem Ortsbeirat ist bekannt, dass die erforderlichen Mittel in Höhe von 184.435,97 Euro im Haushalt 2002 zur Verfügung stehen, so dass eine öffentliche Ausschreibung im Amtsblatt der Stadt baldmöglichst erfolgen kann.
Da Mitglieder des Ortsbeirates immer wieder gefragt wurden - und sicher künftig auch gefragt werden -, wann mit der Neugestaltung des Kirchplatzes begonnen wird, bittet der Ortsbeirat um Überlassung eines Bauzeitenplanes, damit eine sachbezogene Auskunft gegeben werden kann.
Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Antrag vom 08.11.2002, OF 622/9 Zuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. November 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.11.2002 im OBR 9 angenommen.
Beratungsverlauf1 Beratung
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage OF 622/9 wird durch die Annahme der Vorlage OF 634/9 für erledigt erklärt. 2. Die Vorlage OF 634/9 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass nach dem ersten Absatz folgendes angefügt wird: ". . erzielt wurde: Neben den Betonsteinplatten mit Sandsteinvorsatz 30x30 cm, Betonstein mit Granitvorsatz 10x20 cm und 10x10 cm im Farbton Granit, entsprechend dem bei der Ortsbegehung von Frau Dr. Teufel mitgebrachten Stein." 3. Die Vorlage OF 629/9 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. 6 CDU und GRÜNE gegen SPD und FDP (Annahme ohne Änderung), bei einer Enthaltung CDU