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Unterliederbach: Tempo 30 vor der Karl-von-Ibell-Schule (zweiter Versuch)

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Sitzungen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Begründung

Karl-von-Ibell-Schule (zweiter Versuch) Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, alles Nötige zu veranlassen, damit auf der Schmalkaldener Straße im Bereich des Schulwegs zur Karl-von-Ibell-Schule Tempo 30 ausgewiesen wird. Begründung: Die Karl-von-Ibell-Schule ist eine Grundschule, entsprechend klein und verkehrsunerfahren sind die Schulkinder. Die Autos fahren derzeit auf der Schmalkaldener Straße mit großer Geschwindigkeit an der Schule vorbei. Während in Frankfurt grundsätzlich Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten gilt, ist dies hier nicht der Fall. Dabei zeigen Schilder, die auf die Kinder hinweisen, dass man sich bei den Behörden der Problematik und des Risikos sehr wohl bewusst sein muss. Aber derartige Warnschilder werden zu oft ignoriert, und vor Ort kann man sich über die hohen Geschwindigkeiten der vorbei fahrenden Autos ein Bild machen. Die Anordnung von Tempo 30 hätte, das zeigen die Erfahrungen überall, zumindest eine Senkung der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit zur Folge. Dadurch würden die Risiken für die Kinder deutlicher minimiert als allein durch die Warnschilder. Aufgrund einer Gesetzesänderung auf Bundesebene ist es für Städte möglich geworden, auch auf Hauptverkehrsstraßen vor Schulen Tempo 30 auszuweisen. Dies sollte nun vor der Karl-von-Ibell-Schule geschehen. Dieser Antrag wurde so ähnlich bereits am 9. April 2017 in den Ortsbeirat eingebracht, dann jedoch zurück gezogen, weil glaubwürdig erklärt worden war, dass der Eingang an der Schmalkaldener Straße geschlossen ist und nicht benutzt wird. Es würden keine Kinder entlang der Schmalkaldener Straße laufen und deswegen sei Tempo 30 nicht sinnvoll, hieß es damals. Nun melden sich aber verschiedene Mitglieder der Schulgemeinde zu Wort und fordern vehement Tempo 30 zum Schutz der Kinder. Die Situation habe sich insofern geändert, dass der Schulwegeplan geändert worden sei und nun sehr wohl die Schmalkaldener Straße Teil des Schulwegs sei.

Inhalt

Antrag vom 26.02.2018, OF 631/6

Betreff: Unterliederbach: Tempo 30 vor der Karl-von-Ibell-Schule (zweiter Versuch)

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, alles Nötige zu veranlassen, damit auf der Schmalkaldener Straße im Bereich des Schulwegs zur Karl-von-Ibell-Schule Tempo 30 ausgewiesen wird.

Begründung: Die Karl-von-Ibell-Schule ist eine Grundschule, entsprechend klein und verkehrsunerfahren sind die Schulkinder. Die Autos fahren derzeit auf der Schmalkaldener Straße mit großer Geschwindigkeit an der Schule vorbei. Während in Frankfurt grundsätzlich Tempo 30 vor Schulen und Kindergärten gilt, ist dies hier nicht der Fall. Dabei zeigen Schilder, die auf die Kinder hinweisen, dass man sich bei den Behörden der Problematik und des Risikos sehr wohl bewusst sein muss. Aber derartige Warnschilder werden zu oft ignoriert, und vor Ort kann man sich über die hohen Geschwindigkeiten der vorbei fahrenden Autos ein Bild machen. Die Anordnung von Tempo 30 hätte, das zeigen die Erfahrungen überall, zumindest eine Senkung der tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeit zur Folge. Dadurch würden die Risiken für die Kinder deutlicher minimiert als allein durch die Warnschilder. Aufgrund einer Gesetzesänderung auf Bundesebene ist es für Städte möglich geworden, auch auf Hauptverkehrsstraßen vor Schulen Tempo 30 auszuweisen. Dies sollte nun vor der Karl-von-Ibell-Schule geschehen. Dieser Antrag wurde so ähnlich bereits am 9. April 2017 in den Ortsbeirat eingebracht, dann jedoch zurück gezogen, weil glaubwürdig erklärt worden war, dass der Eingang an der Schmalkaldener Straße geschlossen ist und nicht benutzt wird. Es würden keine Kinder entlang der Schmalkaldener Straße laufen und deswegen sei Tempo 30 nicht sinnvoll, hieß es damals. Nun melden sich aber verschiedene Mitglieder der Schulgemeinde zu Wort und fordern vehement Tempo 30 zum Schutz der Kinder. Die Situation habe sich insofern geändert, dass der Schulwegeplan geändert worden sei und nun sehr wohl die Schmalkaldener Straße Teil des Schulwegs sei.Nebenvorlage: Antrag vom 07.03.2018, OF 636/6 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. Februar 2018 brachte GRÜNE im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 20 · 13.03.2018
TO I, TOP 27
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 2854 2018 1. Die Vorlage OF 631/6 wird so lange zurückgestellt, bis ein Ortstermin im Rahmen der Schulwegsicherung mit den zuständigen Fachämtern im Bereich der Karl-von-Ibell-Schule stattgefunden hat (vgl. OM 2854/18 OBR 6). 2. Die Vorlage OF 636/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 22 · 08.05.2018
TO I, TOP 6
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 631/6 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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