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Markierungen Cronstettenstraße/Falkensteiner Straße und Falkensteiner Straße/Humbrachtstraße

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der derzeitige Zustand der beiden Einmündungen ist unübersichtlich und gefährlich. Er ließe sich auf der genannten Weise sicherer und schöner gestalten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 3 am 19.10.2000, TO I, TOP 7 Die Vorlage OF 629/3 wird zum gemeinsamen Antrag der SPD- und der CDU-Fraktion erklärt. Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird punktweise abgestimmt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2055 2000

  1. Die Vorlage OF 583/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  2. Die Vorlage OF 628/3 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt.
  3. Die Vorlage OF 607/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 629/3 für erledigt erklärt.
  4. Die Vorlage OF 629/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender Halbsatz an den ersten Punkt angefügt wird: "da die Markierungen der Parkierungsstreifen fast unkenntlich geworden sind;" Abstimmung: zu
  5. GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und SPD (= Annahme) zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Punkt 1 der Vorlage: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNER und F.D.P. Punkt 2 der Vorlage: 6 GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 05.10.2000, OF 629/3

Betreff:

Markierungen Cronstettenstraße/Falkensteiner Straße und Falkensteiner Straße/Humbrachtstraße

Tenor:

Der Magistrat wird gebeten:

  1. .. baldmöglichst die beiden genannten Straßeneinmündungen entsprechend den beiliegenden Planungen neu zu markieren.
  2. .. zu prüfen und zu berichten, ob an den Spitzen der beiden Markierungsflächen jeweils ein Baum gepflanzt werden kann (Leitungs-Trassen?) und, wenn ja, diese Maßnahme ebenfalls baldmöglichst umzusetzen. Diese Maßnahme ist jedoch ggf. zeitlich unabhängig von Punkt 1 durchzuführen.

Begründung:

Der derzeitige Zustand der beiden Einmündungen ist unübersichtlich und gefährlich. Er ließe sich auf der genannten Weise sicherer und schöner gestalten.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2000Sie sind hier
    OFOF 629/3Markierungen Cronstettenstraße/Falkensteiner Straße und Falkensteiner Straße/Humbrachtstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Oktober 2000OMOM 2055Markierungen Cronstettenstraße/Falkensteiner Straße und Falkensteiner Straße/HumbrachtstraßeDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 35 · 19.10.2000
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2055 2000 1. Die Vorlage OF 583/3 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 628/3 wird mit Stimmengleichheit abgelehnt. 3. Die Vorlage OF 607/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 629/3 für erledigt erklärt. 4. Die Vorlage OF 629/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass folgender Halbsatz an den ersten Punkt angefügt wird: "da die Markierungen der Parkierungsstreifen fast unkenntlich geworden sind;"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
CDUSPD
zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 2. GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und SPD (= Annahme) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Punkt 1 der Vorlage: Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNER und F.D.P. Punkt 2 der Vorlage: 6 GRÜNE und SPD gegen CDU und F.D.P. (= Ablehnung) bei einer Enthaltung GRÜNE

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_629-3_2000 Markierungen Cronstettenstraße/Falkensteiner Straße und Falkensteiner Straße/Humbrachtstraße

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