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Zugeparkter Gehweg Stuttgarter Straße 11

Vorlagentyp: OFGRÜNE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Auf Grund von fehlenden Pollern wird dort auf dem Gehweg geparkt. Der Missstand ist nach Beschwerden von Anwohnern dem Magistrat bekannt. Getan hat sich dort allerdings bislang nichts. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 1 am 01.07.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2195 2003 Die Vorlage OF 629/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung)

Inhalt

Antrag vom 02.06.2003, OF 629/1

Betreff:

Zugeparkter Gehweg Stuttgarter Straße 11

Der Magistrat wird nach §3 Absatz 10 aufgefordert, den Gehweg des im Betreff genannten Bereichs wieder abpollern zu lassen.

Begründung:

Auf Grund von fehlenden Pollern wird dort auf dem Gehweg geparkt. Der Missstand ist nach Beschwerden von Anwohnern dem Magistrat bekannt. Getan hat sich dort allerdings bislang nichts.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Juni 2003Sie sind hier
    OFOF 629/1Zugeparkter Gehweg Stuttgarter Straße 11
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Juli 2003OMOM 2195Zugeparkter Gehweg Stuttgarter Straße 11Direktanregung
  3. 5. September 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1105Zugeparkter Gehweg Stuttgarter Straße 11Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 22 · 01.07.2003
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2195 2003 Die Vorlage OF 629/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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