Zugeparkter Gehweg Stuttgarter Straße 11
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auf Grund von fehlenden Pollern wird dort auf dem Gehweg geparkt. Der Missstand ist nach Beschwerden von Anwohnern dem Magistrat bekannt. Getan hat sich dort allerdings bislang nichts. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 1 am 01.07.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2195 2003 Die Vorlage OF 629/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 02.06.2003, OF 629/1
Betreff:
Zugeparkter Gehweg Stuttgarter Straße 11
Der Magistrat wird nach §3 Absatz 10 aufgefordert, den Gehweg des im Betreff genannten Bereichs wieder abpollern zu lassen.
Begründung:
Auf Grund von fehlenden Pollern wird dort auf dem Gehweg geparkt. Der Missstand ist nach Beschwerden von Anwohnern dem Magistrat bekannt. Getan hat sich dort allerdings bislang nichts.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Juni 2003Sie sind hierOFOF 629/1Zugeparkter Gehweg Stuttgarter Straße 11Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. Juli 2003OMOM 2195Zugeparkter Gehweg Stuttgarter Straße 11Direktanregung
- 5. September 2003Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1105Zugeparkter Gehweg Stuttgarter Straße 11Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP gegen SPD (= Ablehnung)