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Anwohnerquartiersgarage unter dem Luisenplatz

Vorlagentyp: OFCDU
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Bereits mit der Umgestaltung des Luisenplatzes vor fast 20 Jahren wurde den Anwohnern als Ersatz die Anwohnerquartiersgarage in der Burgstraße versprochen. Leider fand dieses Projekt keine politische Mehrheit und wurde nicht umgesetzt. Die Parkplätze am Luisenplatz fielen weg, ohne daß Ersatz geschaffen wurde. Durch die Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes fallen nun erneut Parkplätze dauerhaft weg, ohne daß Ersatz geschaffen wird. Das Gebiet rund um die zwei Plätze leidet unter enormen Parkdruck, deshalb muß so schnell wie möglich Parkraum geschaffen werden. Andernfalls sind weitere Verschönerungsmaßnahmen oberirdisch, die zwangsläufig zur Reduzierung der vorhandenen Parkplätze führen, kaum weiter tragbar. Wenn wir das östliche Nordend als lebendigen Stadtteil erhalten wollen, in dem möglichst alle Bevölkerungsgruppen vertreten sind, dann müssen wir dort auch Parkraum für die Anwohner schaffen.

Inhalt

Antrag vom 28.12.2008, OF 627/3

Betreff:

Anwohnerquartiersgarage unter dem Luisenplatz

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, zu prüfen und zu berichten,

ob unter dem Luisenplatz eine Anwohnerquartiersgarage gebaut werden kann.

Begründung:

Bereits mit der Umgestaltung des Luisenplatzes vor fast 20 Jahren wurde den Anwohnern als Ersatz die Anwohnerquartiersgarage in der Burgstraße versprochen. Leider fand dieses Projekt keine politische Mehrheit und wurde nicht umgesetzt. Die Parkplätze am Luisenplatz fielen weg, ohne daß Ersatz geschaffen wurde. Durch die Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes fallen nun erneut Parkplätze dauerhaft weg, ohne daß Ersatz geschaffen wird. Das Gebiet rund um die zwei Plätze leidet unter enormen Parkdruck, deshalb muß so schnell wie möglich Parkraum geschaffen werden. Andernfalls sind weitere Verschönerungsmaßnahmen oberirdisch, die zwangsläufig zur Reduzierung der vorhandenen Parkplätze führen, kaum weiter tragbar.

Wenn wir das östliche Nordend als lebendigen Stadtteil erhalten wollen, in dem möglichst alle Bevölkerungsgruppen vertreten sind, dann müssen wir dort auch Parkraum für die Anwohner schaffen.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Dezember 2008 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.02.2009 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 29 · 22.01.2009
TO I, TOP 33
Beraten
Die Vorlage OF 627/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 30 · 12.02.2009
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 627/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne3 SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 3 SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme); 1 SPD (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung