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Barrierefreier und rollstuhlgerechter Belag von öffentlichen Wegen, auch in Parkanlagen

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Verbesserung der Wege im Kalbacher Stadtpark, um die Nutzung für Rollstuhlfahrer*innen zu erleichtern. Dies ist notwendig, da die aktuelle Situation erhebliche körperliche Erschwernisse mit sich bringt. Ziel ist es, die Barrierefreiheit in öffentlichen Wegen und Parkanlagen zu gewährleisten.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt 1. die neue abgestreute Decke so nachzubessern, dass auch Rollstuhlfahrer*innen ohne zusätzlichen Aufwand diese Wegebeziehungen leicht nutzen können und 2. diese Personengruppe künftig regelmäßig in die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen von Beginn an einzubeziehen.

Begründung

Für viel Geld wurde nun eine größere Baumaßnahme im Kalbacher Stadtpark durchgeführt. Da nun die Nutzung für Rollstuhlfahrer*innen nur unter großen körperlichen Erschwernissen oder mit fremder Hilfe möglich ist, sind hier Nachbesserungen erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 2020 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.09.2020 im OBR 12 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 42 · 18.09.2020
TO I, TOP 11
Abgelehnt
Die Vorlage OF 623/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 CDUFDPBFF
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
1 CDUGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 6 CDU, FDP und BFF gegen SPD (= Annahme); 1 CDU und GRÜNE (= Enthaltung)

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Ortsbeiratssitzung