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Bürgerbeteiligung bei den Projekten .Nahmobilität. und .Vernetzte Spiel- und Begegnungsräume.

Vorlagentyp: OFFDP
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

"Nahmobilität" und "Vernetzte Spiel- und Begegnungsräume" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, - zeitig und ausreichend über öffentliche Projektstammtische zu informieren, - die betroffenen Anlieger des Projektgebiets über entsprechende Planungs- und Baumaßnahmen umfassend in Kenntnis zu setzen. Begründung: Die bisherigen Projektmaßnahmen haben gezeigt, dass Bürger sich übergangen fühlten bzw. unzureichend informiert wurden. Dies trifft z.B. - auf den mittelständischen Einzelhandel der Glauburgstraße mit der aufgetretenen Parkplatzproblematik zu sowie - auf die barrierefreien Gehwegnasen, die nicht blindengerecht sind, wie von den Bewohnern der Adlerflychtstraße demonstriert wurde.

Inhalt

Antrag vom 08.01.2009, OF 621/3

Betreff: Bürgerbeteiligung bei den Projekten "Nahmobilität" und "Vernetzte Spiel- und Begegnungsräume"

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, - zeitig und ausreichend über öffentliche Projektstammtische zu informieren, - die betroffenen Anlieger des Projektgebiets über entsprechende Planungs- und Baumaßnahmen umfassend in Kenntnis zu setzen.

Begründung: Die bisherigen Projektmaßnahmen haben gezeigt, dass Bürger sich übergangen fühlten bzw. unzureichend informiert wurden. Dies trifft z.B. - auf den mittelständischen Einzelhandel der Glauburgstraße mit der aufgetretenen Parkplatzproblematik zu sowie - auf die barrierefreien Gehwegnasen, die nicht blindengerecht sind, wie von den Bewohnern der Adlerflychtstraße demonstriert wurde.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Januar 2009 brachte FDP im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.01.2009 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 29 · 22.01.2009
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage OF 621/3 in der zuvor geänderten Fassung wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung