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Gehweg Ecke Weilbrunnstraße/Dorfgarten Nr. 4 abzupollern

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Begründung

Durch die geparkten PKW s und Kleintransporter ist es nicht möglich, dass Fußgänger den Gehweg benutzen. PKW s können beim Herausfahren aus dem Dorfgarten nicht in die Weilbrunnstr. einsehen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 10 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des OBR 10 am 14.08.2001, TO I, TOP 23 Beschluss: Die Vorlage OF 61/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 4. Sitzung des OBR 10 am 11.09.2001, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 61/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 5. Sitzung des OBR 10 am 23.10.2001, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OF 61/10 wird für erledigt erklärt. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 29.07.2001, OF 61/10

Betreff:

Gehweg Ecke Weilbrunnstraße/Dorfgarten Nr. 4 abzupollern

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen, zu prüfen und zu berichten:

Den Gehweg Ecke Weilbrunnstr. und Dortgarten Haus Nr. 4 abzupollern und somit das Parken zu unterbinden.

Begründung:

Durch die geparkten PKW s und Kleintransporter ist es nicht möglich, dass Fußgänger den Gehweg benutzen. PKW s können beim Herausfahren aus dem Dorfgarten nicht in die Weilbrunnstr. einsehen.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. Juli 2001 brachte SPD im Ortsbeirat 10 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.10.2001 im OBR 10 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 61/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 4 · 11.09.2001
TO I, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 61/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 7
Erledigt
Die Vorlage OF 61/10 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung