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Bertramstraße - Tempo-30-Zone

Vorlagentyp: OFSPD
1 Sitzung
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Inhalt

Antrag vom 11.11.2002, OF 609/9

Betreff:

Bertramstraße - Tempo-30-Zone

Vorgang:

OM 792 OBR 9; ST 496/02

Der Ortsbeirat 9 erhielt mit Datum vom 25.03.2002 folgende Stellungnahme:

"Die Anregung des Ortsbeirates wird inhaltlich in der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe Tempo 30 behandelt. Danach ergeht unaufgefordert eine endgültige Stellungnahme."

Da inzwischen seit dem Beschluss des Ortsbeirates mehr als 9 Monate und seit der Stellungnahme mehr als 7 Monate vergangen sind, und nicht nachvollziehbar wäre, wenn in dieser Zeit keine Sitzung der Arbeitsgruppe stattgefunden hätte fragen wir heute den Magistrat:

  1. Wann und mit welchem Ergebnis wurde die angekündigte Sitzung der Arbeitsgruppe Tempo 30 durchgeführt?
  2. Wenn bisher keine Sitzung stattgefunden haben sollte: Warum geschah dies bisher nicht?

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. November 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.11.2002 im OBR 9 für erledigt erklärt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 16 · 28.11.2002
TO I, TOP 16
Erledigt
Die Vorlage OF 609/9 wird für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung