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Sanierung des alten Gebäudes der Diesterwegschule: asbestbelastete Materialien

Vorlagentyp: OFBFF
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt einen Bericht des Magistrats über den Zeitpunkt, ab dem bekannt war, dass das alte Gebäude der Diesterwegschule asbestbelastet ist. Dies ist wichtig, um die Sicherheit der Schüler und Mitarbeiter zu gewährleisten und um notwendige Sanierungsmaßnahmen einzuleiten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu berichten ab welchem Datum bekannt war, dass das alte Gebäude der Diesterwegschule und gegebenenfalls auch die Turnhalle asbestbelastet war.

Im Rahmen der 20. Sitzung des OBR 9 am 27.04.2023 wurden dem Gremium und den Bürger/-innen von Stadträtin Frau Weber der aktuelle Sachstand zur Diesterwegschule gegeben und dass die Prüfung nach belastbaren Materialien abgeschlossen sei und mit den Arbeiten innerhalb der nächsten 2 Wochen begonnen wird. Keine Information bezüglich des Vorkommens von belastbaren Stoffen.

Auf dem oberen und unterem Pausenhof der Diesterwegschule lagern in entsprechenden Säcken, welche für "belastbare Materialien" vorgesehen sind, eine große Anzahl von Säcken.

Der Ortsbeirat bittet um entsprechenden Sachstand.

Begründung

Diesterwegschule: asbestbelastete Materialien Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, zu berichten ab welchem Datum bekannt war, dass das alte Gebäude der Diesterwegschule und gegebenenfalls auch die Turnhalle asbestbelastet war. Im Rahmen der 20. Sitzung des OBR 9 am 27.04.2023 wurden dem Gremium und den Bürger/-innen von Stadträtin Frau Weber der aktuelle Sachstand zur Diesterwegschule gegeben und dass die Prüfung nach belastbaren Materialien abgeschlossen sei und mit den Arbeiten innerhalb der nächsten 2 Wochen begonnen wird. Keine Information bezüglich des Vorkommens von belastbaren Stoffen. Auf dem oberen und unterem Pausenhof der Diesterwegschule lagern in entsprechenden Säcken, welche für "belastbare Materialien" vorgesehen sind, eine große Anzahl von Säcken. Der Ortsbeirat bittet um entsprechenden Sachstand.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. September 2023 brachte BFF im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.10.2023 im OBR 9 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 24 · 12.10.2023
TO I, TOP 27
Abgelehnt
Die Vorlage OF 608/9 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUFDPBFFFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, FDP, BFF und fraktionslos (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung