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Produkthaushalt 2005/2006 und Investitionsprogramm Produktbereiche 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.9: Lokale Nahverkehrsgesellschaft…

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Produkthaushalt 2005/2006 und Investitionsprogramm Produktbereiche 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.9: Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Operativer Bereich) Busversorgung Rödelheimer Landstrasse schon jetzt in

Vorlagentyp: OFCDUFDP
42 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Versorgung der Rödelheimer Landstraße durch den ÖPNV ist, wie bekannt, der dortigen Bevölkerung so nicht mehr zuzumuten. Es ist erfreulich, dass sich die Gremien mittlerweile mit dem Thema befassen, ebenso unerfreulich ist aber, dass ein entsprechender Bus erst 2006 eingesetzt werden könnte, wenn die erforderlichen Mittel nicht bereitstehen. Antragstellende Fraktion: CDU FDP Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 7 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 7 am 02.11.2004, TO I, TOP 18 Beschluss: Etatanregung EA 41 2004 Die Vorlage OF 606/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 12.10.2004, OF 606/7

Betreff:

Produkthaushalt 2005/2006 und Investitionsprogramm Produktbereiche 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.9: Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Operativer Bereich) Busversorgung Rödelheimer Landstrasse schon jetzt in den Haushalt aufnehmen

Der Ortsbeirat 7 möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die erforderlichen Mittel für die geplante Busanbindung der Rödelheimer Landstraße werden bereits in den Produkthaushalt 2005/2006 aufgenommen, damit diese Buslinie bald möglich in Betrieb genommen werden kann. Desgleichen ist die Planung des Fahrplans vorbereitend in Angriff zu nehmen, um weitere Verzögerungen zu vermeiden.

Begründung:

Die Versorgung der Rödelheimer Landstraße durch den ÖPNV ist, wie bekannt, der dortigen Bevölkerung so nicht mehr zuzumuten. Es ist erfreulich, dass sich die Gremien mittlerweile mit dem Thema befassen, ebenso unerfreulich ist aber, dass ein entsprechender Bus erst 2006 eingesetzt werden könnte, wenn die erforderlichen Mittel nicht bereitstehen.

Antragstellende Fraktion: CDU FDPBeratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 606/7Produkthaushalt 2005/2006 und Investitionsprogramm Produktbereiche 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.9: Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (Operativer Bereich) Busversorgung Rödelheimer Landstrasse schon jetzt in
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 2. November 2004EAEA 41Haushalt 2005/2006 Produktbereiche: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.9 traffiQ - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH Busversorgung Rödelheimer Landstraße schon jetzt in den Haushalt aufnehmenEtatanregung
  3. 4. August 2005Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 837Busanbindung Rödelheimer Landstraße schon jetzt in den Haushalt aufnehmen Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.9 traffiQ - Lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbHStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 18
Angenommen
Etatanregung EA 41 2004 Die Vorlage OF 606/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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