Bürgersteig Vereinsstraße
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Antrag vom 24.01.2001, OF 603/4
Betreff:
Bürgersteig Vereinsstraße
Der Magistrat wird gebeten den Bürgersteig vor den Häusern Vereinsstraße 23 - 41 in einen ordentlichen Zustand zu versetzen.
Ferner ist zu prüfen, ob diese Schäden auf dem Bürgersteig möglicherweise im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen an den oben genannten Häusern, die in den letzten Monaten stattfanden, zu sehen sind. Gegebenenfalls sind die Schadensverursacher an Instandsetzungskosten zu beteiligen.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2001Sie sind hierOFOF 603/4Bürgersteig VereinsstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. Februar 2001OMOM 2396Bürgersteig VereinsstraßeDirektanregung
- 23. April 2001Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 76Bürgersteig VereinsstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE bei Enthaltung CDU