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Das Halteverbot im Bereich der Kreuzung Treburer Straße und Kelsterbacher Straße mit Pollern absichern

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Bereich beim Fußgängerüberweg an der Kreuzung Kelsterbacher Str./Treburer Str., in dem Halteverbot besteht, soll mit Pollern gegen unberechtigtes Parken abgesichert werden.

Begründung

Anwohner berichten: Im genannten Bereich wird das absolute Halteverbot täglich missachtet und Autos parken dort dauerhaft. Das Halteverbot ist hier zwingend einzuhalten, da sonst Lieferfahrzeuge nicht abbiegen können. Außerdem wird der Fußweg von Kindern auf dem Schulweg zur Frauenhofschule täglich genutzt. Bisher kommt es oft vor, dass die Kinder wegen Autos, die unter Missachtung des Halteverbots abgestellt wurden, auf die Straße ausweichen müssen, was sehr gefährlich ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. Mai 2021 brachte LINKE. im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.06.2021 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 11.06.2021
TO I, TOP 54
Abgelehnt
Die LINKE. ändert ihren Antrag dahingehend, dass in der ersten Zeile die Worte "beim Fußgängerüberweg" gestrichen werden. Die geänderte Vorlage OF 60/5 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPAfDBFF
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu b) CDU, SPD, FDP, AfD und BFF gegen GRÜNE und LINKE. (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung