Gedenkstätte auf dem Vorplatz der Klingerschule

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 22.06.2021Aktualisiert: 15.07.2021

79 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Umwidmung und Entsiegelung des Vorplatzes der Klingerschule, um diesen Platz zeitnah wieder nutzbar zu machen. Dies geschieht, da der Platz nach Bautätigkeiten wieder als Parkplatz genutzt wird, was nicht im Sinne des Antrags ist.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, die Umwidmung und Entsiegelung des Vorplatzes der Klingerschule nunmehr zeitnah umzusetzen und den Platz bis zu diesem Zeitpunkt gegen Befahrung zu sichern bzw. mitzuteilen, welche Gründe dem entgegenstehen.

Begründung

Zu unserem Antrag 0F 939/3 vom 26.10.2020 bzw. OM 6983 vom 30.11.2020 hat der Magistrat lediglich sein Bedauern zum Ausdruck gebracht, in der vorgegebenen Zeit noch keine Stellungnahme abgeben zu können (ST 623 vom 12.03.2021). Seit dem Ende der Bautätigkeiten und dem Entfernen der Container wird der Platz wieder als Parkplatz genutzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

21. September 2020BB 484Gedenkweg jüdisches Leben im OstendMagistratsbericht
26. Oktober 2020OFOF 989/3Gestaltung des Platzes vor der KlingerschuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, LINKE.
30. November 2020OMOM 6983Gestaltung des Platzes vor der KlingerschuleDirektanregung
12. März 2021STST 623Gestaltung des Platzes vor der KlingerschuleStellungnahme
22. Juni 2021Sie sind hier
OFOF 60/3Gedenkstätte auf dem Vorplatz der Klingerschule
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
8. Juli 2021OMOM 575Gedenkstätte auf dem Vorplatz der KlingerschuleDirektanregung
11. Oktober 2021STST 1853Gestaltung des Platzes vor der KlingerschuleStellungnahme
29. November 2021STST 2099Gedenkstätte auf dem Vorplatz der KlingerschuleStellungnahme
25. März 2022STST 814Gedenkstätte auf dem Vorplatz der KlingerschuleStellungnahme
25. März 2022Antwort des Magistrats · nach 79 WochenSTST 783Gestaltung des Platzes vor der KlingerschuleStellungnahme
7. März 2025OFOF 843/3Gestaltung des Platzes vor der KlingerschuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
27. März 2025OMOM 6763Gestaltung des Platzes vor der KlingerschuleDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 3

Sitzung 3 · 08.07.2021

TO I, TOP 26

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 575 2021 Die Vorlage OF 60/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um folgenden Wortlaut ergänzt wird: "und wie es künftig mit der Nutzung dieses Areals weitergeht".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung