Verkauf des Hauses Dornbusch
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Walter-Leiske-Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.09.2026.
- Abfallsituation im Sinaipark verbessern08.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Entsiegelungskonzept13.04.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Glascontainer Walter-Leiske-Straße21.10.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Walter-Leiske-Straße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat hat von dem Verkauf nur durch die Presse erfahren. Nähere Einzelheiten sind ihm nicht bekannt. Ein so wichtiger Fall, der auch die Bevölkerung des Ortsbezirkes bewegt, bedarf einer eingehenden Prüfung. Diese soll durch den Widerspruch ermöglicht werden. 3. Der Geschäftsordnungsantrag der Fraktion der GRÜNEN wird abgelehnt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme zu
- CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und fraktionslos (= Ablehnung) zu
- CDU und F.D.P. gegen SPD und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 6. zu 1.: Annahme bei einer Enthaltung SPD zu 2.: Absatz 1 der Vorlage: Einstimmige Annahme Absatz 2 der Vorlage: Einstimmige Annahme Begründung der Vorlage: Einstimmige Annahme zu 3.: CDU, SPD, F.D.P. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme)
Inhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 05.01.1999, OF 599 /9
Betreff: Verkauf des Hauses Dornbusch Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.10.1998, B 779 Nebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.01.1999, OF 624 /9 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Januar 1999 brachte CDU im Ortsbeirat 9 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und fraktionslos (= Ablehnung) zu 5. CDU und F.D.P. gegen SPD und fraktionslos (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE zu 6. zu 1.: Annahme bei einer Enthaltung SPD zu 2.: Absatz 1 der Vorlage: Einstimmige Annahme Absatz 2 der Vorlage: Einstimmige Annahme Begründung der Vorlage: Einstimmige Annahme zu 3.: CDU, SPD, F.D.P. und fraktionslos gegen GRÜNE (= Annahme)