Einbezug des Ortsbeirates in die weiteren Planungen bezüglich der Unterkunft für Geflüchtete am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach
Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, den Ortsbeirat in die Planungen zur Unterkunft für Geflüchtete am Alten Flugplatz Bonames/Kalbach einzubeziehen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der schlechten Bedingungen in der Unterkunft und der Notwendigkeit, Ersatzunterkünfte bereitzustellen.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten zu berichten:
- Welche Baumaßnahmen neben der Einrichtung von Gemeinschaftsküchen geplant und 2. bis wann werden sämtliche Baumaßnahmen abgeschlossen sein? Der Magistrat wird darüber hinaus aufgefordert
- Ersatzunterkünfte im Ortsbezirk für die Zeit ab 01.01.2022 bereitzustellen und 4. den Ortsbeirat einzubeziehen und über den aktuellen Stand der Planungen zu informieren.
Begründung
Ein Schulwechsel im Grundschulalter schadet der Entwicklung und trägt kontra produktiv zur Integration der Kinder bei. Da eine Vielzahl von Familien bereits seit fünf Jahren im Stadtteil wohnt, die Kinder Kitas und Schulen im Bereich Kalbach/Bonames besuchen, sollte das Sozialdezernat in Zusammenarbeit mit weiteren Ämter gewährleisten, dass die geflüchteten Familien weiterhin im Stadtteil wohnen können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. August 2020 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.08.2020 im OBR 12 für erledigt erklärt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme