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Parkplatzbilanz Gehwegnasen im Nordend

Vorlagentyp: OFCDU
2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Die im Oktober vorgelegte Ausführungsplanung zum Umbauprogramm Gehwegnasen im Nordend lässt nicht durchgängig erkennen, wo und in welchem Umfang Parkplätze durch die Maßnahmen entfallen oder ggf. zusätzlich entstehen. In der Praxis zeigt sich bei den ersten in Umsetzung befindlichen Maßnahmen ein sehr großzügiger Umgang mit dem ohnehin im Nordend äußerst knappen Gut: So werden die Parkplätze an der Ecke Oeder Weg/Bornwiesenweg offenbar um zwei Drittel (von 18 auf 6) reduziert – an einem der letzten Einzelhandelsknotenpunkte des zunehmend unter der Konkurrenz der nahen Innenstadt leidenden Oeder Wegs! Eine Planung von Kompensationsmaßnahmen an diesem und ggf. anderen vom Parkplatzschwund betroffenen Arealen ist dringend geboten.

Inhalt

Antrag vom 13.11.2008, OF 595/3

Betreff:

Parkplatzbilanz Gehwegnasen im Nordend

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat möge zeitnah prüfen und berichten, wie sich die Parkplatzbilanz der Umgestaltungsmaßnahmen des Umbauprogramms Gehwegnasen im Nordend darstellt und ggf. welche Kompensationsmaßnahmen für wegfallende Parkmöglichkeiten vorgesehen sind.

Begründung:

Die im Oktober vorgelegte Ausführungsplanung zum Umbauprogramm Gehwegnasen im Nordend lässt nicht durchgängig erkennen, wo und in welchem Umfang Parkplätze durch die Maßnahmen entfallen oder ggf. zusätzlich entstehen. In der Praxis zeigt sich bei den ersten in Umsetzung befindlichen Maßnahmen ein sehr großzügiger Umgang mit dem ohnehin im Nordend äußerst knappen Gut: So werden die Parkplätze an der Ecke Oeder Weg/Bornwiesenweg offenbar um zwei Drittel (von 18 auf 6) reduziert – an einem der letzten Einzelhandelsknotenpunkte des zunehmend unter der Konkurrenz der nahen Innenstadt leidenden Oeder Wegs!

Eine Planung von Kompensationsmaßnahmen an diesem und ggf. anderen vom Parkplatzschwund betroffenen Arealen ist dringend geboten.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. November 2008 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 22.01.2009 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 28 · 27.11.2008
TO I, TOP 34
Beraten
Die Vorlage OF 595/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 29 · 22.01.2009
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage OF 595/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung