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Toilettensanierung Stauffenbergschule

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Schon während des Frankfurter Turnfestes wurde bemängelt, dass die Toilettenanlage in dieser Schule dringend renovierungsbedürftig ist. Die Maßnahme wurde im Konjunkturprogramm nicht berücksichtigt, deshalb muss jetzt die Stadt aus ihren Mitteln endlich eine funktionstüchtige Sanitäranlage erstellen.

Inhalt

Antrag vom 18.12.2009, OF 594/4

Betreff:

Toilettensanierung Stauffenbergschule

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

in der genannten Haushaltsstelle werden genügend Mittel bereitgestellt, um die Sanierung der Toilettenanlage der Stauffenbergschule in der Arnsburger Straße zu ermöglichen.

Begründung:

Schon während des Frankfurter Turnfestes wurde bemängelt, dass die Toilettenanlage in dieser Schule dringend renovierungsbedürftig ist. Die Maßnahme wurde im Konjunkturprogramm nicht berücksichtigt, deshalb muss jetzt die Stadt aus ihren Mitteln endlich eine funktionstüchtige Sanitäranlage erstellen.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2009Sie sind hier
    OFOF 594/4Toilettensanierung Stauffenbergschule
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 12. Januar 2010EAEA 33Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Toilettensanierung StauffenbergschuleEtatanregung
  3. 7. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 808Toilettensanierung StauffenbergschuleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 38 · 12.01.2010
TO I, TOP 7
Angenommen
Etatanregung EA 33 2010 Die Vorlage OF 594/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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