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Genehmigung für den „Markt im Hof“

Vorlagentyp: OFCDUGRÜNEFDP
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Hof" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat möglichst zeitnah über eine beantragte Nutzungsänderung des "Markt im Hof" in der Liegenschaft Wallstraße 9-13, 60594 Frankfurt am Main positiv zu entscheiden. Dies unter der aufschiebenden Bedingung, dass eine Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt für den Weiterbetrieb erteilt wird. Begründung: Der allseits beliebte "Markt im Hof" benötigt für den Weiterbetrieb vom Magistrat - Bauaufsicht - eine Genehmigung der Nutzungsänderung. Die Antragsunterlagen werden derzeit ausgefertigt und zeitnah der Bauaufsicht vorgelegt. Gleichzeitig ist von diesem Verfahren unabhängig vom Regierungspräsidium Darmstadt eine weitere Entscheidung über den Weiterbetrieb des "Markts im Hof" erforderlich. Diese Genehmigung ist für Anfang November zu erwarten. Um einen möglichst zeitnahen Weiterbetrieb zu ermöglichen, wäre es sinnvoll unter der oben genannten aufschiebenden Bedingung bereits jetzt über die Nutzungsänderung zu entscheiden. So würde keine unnötige Zeit verstreichen.

Inhalt

Antrag vom 20.10.2017, OF 591/5

Betreff: Genehmigung für den "Markt im Hof" Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat möglichst zeitnah über eine beantragte Nutzungsänderung des "Markt im Hof" in der Liegenschaft Wallstraße 9-13, 60594 Frankfurt am Main positiv zu entscheiden. Dies unter der aufschiebenden Bedingung, dass eine Genehmigung des Regierungspräsidiums Darmstadt für den Weiterbetrieb erteilt wird.

Begründung: Der allseits beliebte "Markt im Hof" benötigt für den Weiterbetrieb vom Magistrat - Bauaufsicht - eine Genehmigung der Nutzungsänderung. Die Antragsunterlagen werden derzeit ausgefertigt und zeitnah der Bauaufsicht vorgelegt. Gleichzeitig ist von diesem Verfahren unabhängig vom Regierungspräsidium Darmstadt eine weitere Entscheidung über den Weiterbetrieb des "Markts im Hof" erforderlich. Diese Genehmigung ist für Anfang November zu erwarten. Um einen möglichst zeitnahen Weiterbetrieb zu ermöglichen, wäre es sinnvoll unter der oben genannten aufschiebenden Bedingung bereits jetzt über die Nutzungsänderung zu entscheiden. So würde keine unnötige Zeit verstreichen.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 591/5Genehmigung für den „Markt im Hof“
    Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
  2. 3. November 2017OMOM 2324Genehmigung für den „Markt im Hof“Direktanregung
  3. 5. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 153Genehmigung für den "Markt im Hof"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 16 · 03.11.2017
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2324 2017 Die Vorlage OF 591/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen