Entfernung der Sperrflächen in Bergen
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Bergen Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen; Dass die Sperrflächen, die bei der Aufstellung der Polier für die 30er Zone aufgetragen wurden - die Polier wurden In 2007 wieder entfernt aber die Sperrflächen nicht - sofort entfernt werden. Dies ist in den Straßen: Ludwig-Kiemann-Weg Nidderauer Straße Schaiksbornstraße Haingasse Schönecker Straße Außerdem sind die Verwarnungsgelder in Höhe von 25 € für das Parken auf den Sperrflächen, die nach der Entfernung der Poller bedeutungslos sind, den Fahrzeughaltern zu erstatten. Begründung: In einigen Fällen wurden Fahrzeughalter mit einem Verwarnungsgeld von 25 € belegt, die auf den Sperrflächen parkten. Der Ortsbeirat hat in 2006 die Entfernung der Poller gewünscht damit in den Wohngebieten mehr Parkplätze zur Verfügung stehen.
Inhalt
Antrag vom 09.10.2011, OF 59/16
Betreff: Entfernung der Sperrflächen in Bergen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen; Dass die Sperrflächen, die bei der Aufstellung der Polier für die 30er Zone aufgetragen wurden - die Polier wurden In 2007 wieder entfernt aber die Sperrflächen nicht - sofort entfernt werden. Dies ist in den Straßen: Ludwig-Kiemann-Weg Nidderauer Straße Schaiksbornstraße Haingasse Schönecker Straße Außerdem sind die Verwarnungsgelder in Höhe von 25 € für das Parken auf den Sperrflächen, die nach der Entfernung der Poller bedeutungslos sind, den Fahrzeughaltern zu erstatten.
Begründung: In einigen Fällen wurden Fahrzeughalter mit einem Verwarnungsgeld von 25 € belegt, die auf den Sperrflächen parkten. Der Ortsbeirat hat in 2006 die Entfernung der Poller gewünscht damit in den Wohngebieten mehr Parkplätze zur Verfügung stehen.Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Oktober 2011Sie sind hierOFOF 59/16Entfernung der Sperrflächen in BergenOrtsbeiratsantrag · WBE
- 25. Oktober 2011OAOA 89Entfernung der Sperrflächen in BergenAnregung
- 23. März 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 452Entfernung der Sperrflächen in BergenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme