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Verwaltungshaushalt 1995 Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5112 Straßeninstandhaltung und -instandsetzung Straßeninstandsetzung Klosterhofstraße

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 27.09.1994, OF 588 /6

Betreff: Verwaltungshaushalt 1995 Unterabschnitt: 6300 Gemeindestraßen Haushaltsstelle: 5112 Straßeninstandhaltung und -instandsetzung Straßeninstandsetzung Klosterhofstraße Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 27. September 1994 brachte CDU im Ortsbeirat 6 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 6
Sitzung 15 · 04.10.1994
TO I, TOP 17
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung REP

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) bei Enthaltung REP

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Ortsbeiratssitzung