Tempo 30-Regelung in der Victor-Slotosch-Straße/Bereich Ein- und Ausfahren der Discounter
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Dieser Teilbereich wird stark frequentiert. Zur Verkehrssicherheit soll eine verminderte Geschwindigkeit beitragen. Zur Übersichtlichkeit sollen in diesem Abschnitt keine LKWs die Sicht versperren. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 16 am 31.05.2005, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3531 2005 Die Vorlage OF 585/16 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass die Worte "Tempo- 30- Regelung" durch die Worte "Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h" ersetzt werden. Desweiteren sollen nach dem Wort LKW.s die Worte "in der Zeit von 8.00 bis 20.00 Uhr" eingefügt werden. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Fraktionslos gegen WBE und fwf (= Ablehnung)
Inhalt
Antrag vom 25.04.2005, OF 585/16
Betreff:
Tempo 30-Regelung in der Victor-Slotosch-Straße/Bereich Ein- und Ausfahren der Discounter
Der Ortsbeirat wolle beschließen:
Der Magistrat wird gebeten,
im Bereich der Ein- und Ausfahrten der Discounter in der Victor-Slotosch-Straße eine Tempo 30-Regelung einzurichten.
Weiterhin soll in dem Bereich ein Halteverbot für LKWs ausgewiesen werden.
Begründung:
Dieser Teilbereich wird stark frequentiert. Zur Verkehrssicherheit soll eine verminderte Geschwindigkeit beitragen. Zur Übersichtlichkeit sollen in diesem Abschnitt keine LKWs die Sicht versperren.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. April 2005Sie sind hierOFOF 585/16Tempo 30-Regelung in der Victor-Slotosch-Straße/Bereich Ein- und Ausfahren der DiscounterOrtsbeiratsantrag · CDU
- 31. Mai 2005OMOM 3531Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Victor-Slotosch-Straße/Bereich Ein- und Ausfahrten der DiscounterDirektanregung
- 12. August 2005Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 866Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Victor-Slotosch-Straße/Bereich Ein- und Ausfahrten der DiscounterStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Fraktionslos gegen WBE und fwf (= Ablehnung)