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Mathildenplatz hier: Verbesserung der Verkehrssituation

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Verbesserung der Verkehrssituation Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Verkehrssituation am Mathildenplatz so zu verbessern, dass 1. das Parken gegenüber der Garage der Liegenschaft "Mathildenstraße 10" unterbunden wird, 2. das Parkverbot um den Mathildenplatz ggf. a) mittels Verfügung einer Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote (Zeichen 299 - Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote, § 41 (1) StVO) oder b) mittels Setzen von Pollern durchgesetzt wird und 3. der ruhende Verkehr überwacht wird. Begründung: Auch im Stadtteil Oberrad herrscht Parkplatzknappheit. Dies führt dazu, dass vor allen Dingen abends Fahrzeuge verkehrswidrig abgestellt werden. Bedauerlicherweise sind die Straßen um den Mathildenplatz derart zugeparkt, dass es für die Anwohnerinnen und Anwohner mitunter unmöglich ist, zu ihren Garagen zu gelangen bzw. diese auch zu verlassen. Was in diesem Falle für die Anwohnerinnen und Anwohner gilt, gilt dann auch in besonderem Maße für die Müllabfuhr, die Feuerwehr und die Krankenfahrzeuge.

Inhalt

Antrag vom 13.10.2017, OF 582/5

Betreff: Mathildenplatz hier: Verbesserung der Verkehrssituation Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Verkehrssituation am Mathildenplatz so zu verbessern, dass 1. das Parken gegenüber der Garage der Liegenschaft "Mathildenstraße 10" unterbunden wird, 2. das Parkverbot um den Mathildenplatz ggf. a) mittels Verfügung einer Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote (Zeichen 299 - Grenzmarkierung für Halte- und Parkverbote, § 41 (1) StVO) oder b) mittels Setzen von Pollern durchgesetzt wird und 3. der ruhende Verkehr überwacht wird.

Begründung: Auch im Stadtteil Oberrad herrscht Parkplatzknappheit. Dies führt dazu, dass vor allen Dingen abends Fahrzeuge verkehrswidrig abgestellt werden. Bedauerlicherweise sind die Straßen um den Mathildenplatz derart zugeparkt, dass es für die Anwohnerinnen und Anwohner mitunter unmöglich ist, zu ihren Garagen zu gelangen bzw. diese auch zu verlassen. Was in diesem Falle für die Anwohnerinnen und Anwohner gilt, gilt dann auch in besonderem Maße für die Müllabfuhr, die Feuerwehr und die Krankenfahrzeuge.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Oktober 2017Sie sind hier
    OFOF 582/5Mathildenplatz hier: Verbesserung der Verkehrssituation
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2017OMOM 2318Mathildenplatz hier: Verbesserung der VerkehrssituationDirektanregung
  3. 19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 363Mathildenplatz hier: Verbesserung der VerkehrssituationStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 16 · 03.11.2017
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2318 2017 Die Vorlage OF 582/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen