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Verkehrssituation durch Baustellen in Bornheim/Ostend

Vorlagentyp: OFFDP
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Aufgrund der parallel stattfindenden Baumaßnahmen im Straßenverkehr, kommt es zur Zeit täglich zu teilweise gravierenden Verkehrsproblemen im Bereich Ratsweg und Hanauer Landstraße. Da diese Zustände weder für die Autofahrer noch für die Anwohner zumutbar sind, besteht dringend Handlungsbedarf um solche Verkehrsprobleme jetzt und in Zukunft zu verhindern.

Inhalt

Antrag vom 05.11.2009, OF 581/4

Betreff:

Verkehrssituation durch Baustellen in Bornheim/Ostend

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat möge berichten

- Welche Maßnahmen wurden von Seiten der Stadt Frankfurt getroffen um das vorhersehbare Verkehrschaos in Bornheim und Ostend während der parallel stattfindenden Bauarbeiten im Ortsgebiet (Ausbau A661, Bau Riederwaldtunnel, Sanierung Kaiserleibrücke, Bauarbeiten Hanauer Landstr. usw.) zu verhindern, bzw. zu minimieren?

- An welchen Tagen und zu welchen Uhrzeiten kam es bisher insbesondere zu Verkehrsproblemen und wurden in diesen Verkehrsspitzen besondere Maßnahmen zur Reduzierung der Probleme getroffen? Wenn ja, welche?

- Bestand die Möglichkeit den Beginn der Bauarbeiten an der Kaiserleibrücke zu Beginn der Herbstferien, bzw. zu Beginn der Sommerferien zu verlegen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, warum wurde diese Möglichkeit nicht genutzt?

- Seit wann ist bekannt, dass die Kaiseleibrücke einer Sanierungsmaßnahme bedarf?

- Wie lange wird noch mit gravierenden Verkehrsproblemen in den genannten Bereichen gerechnet?

- Gibt es Pläne, wie man zukünftig eine solche Bündelung von Baumaßnahmen, die in den Straßenverkehr eingreifen, entzerren kann? Wann ja, wie sehen diese Maßnahmen aus?

Begründung:

Aufgrund der parallel stattfindenden Baumaßnahmen im Straßenverkehr, kommt es zur Zeit täglich zu teilweise gravierenden Verkehrsproblemen im Bereich Ratsweg und Hanauer Landstraße.

Da diese Zustände weder für die Autofahrer noch für die Anwohner zumutbar sind, besteht dringend Handlungsbedarf um solche Verkehrsprobleme jetzt und in Zukunft zu verhindern.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2009Sie sind hier
    OFOF 581/4Verkehrssituation durch Baustellen in Bornheim/Ostend
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 24. November 2009VV 1160Verkehrssituation durch Baustellen in Bornheim/OstendAnfrage
  3. 26. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 361Verkehrssituation durch Baustellen in Bornheim/ OstendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 37 · 24.11.2009
TO I, TOP 18
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1160 2009 Die Vorlage OF 581/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU1 SPD1 LinkeFDP
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
3 SPD1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 1 SPD, 1 LINKE. und FDP gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung 3 SPD und 1 LINKE.

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