Ortstermin Humboldtplätzchen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 hat beschlossen, die Ortsvorsteherin zu beauftragen, einen Ortstermin zur Umgestaltung des Humboldtplätzchens zu vereinbaren. Dies soll auch die Erschließung der neuen Grundschule in der Humboldtstraße thematisieren. Der Antrag wurde abgelehnt.
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Thema Stadtplanung verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Ortsvorsteherin wird gebeten zur OF 575 mit Umgestaltungsvorschlägen für das Humboldtplätzchen einen Ortstermin mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung sowie dem Grünflächenamt zu vereinbaren. Dabei soll auch die Erschließung der geplanten neuen Grundschule in der Humboldtstraße in unmittelbarer Nachbarschaft thematisiert werden.
Begründung
Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, die Ortsvorsteherin wird gebeten zur OF 575 mit Umgestaltungsvorschlägen für das Humboldtplätzchen einen Ortstermin mit dem Amt für Straßenbau und Erschließung sowie dem Grünflächenamt zu vereinbaren. Dabei soll auch die Erschließung der geplanten neuen Grundschule in der Humboldtstraße in unmittelbarer Nachbarschaft thematisiert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. September 2023 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.10.2023 im OBR 3 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, Volt und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, SPD, FDP und Volt (= Annahme); LINKE. (= Enthaltung)