Verwahrlostes Erscheinungsbild der Grünfläche im Eingangsbereich zur Schloßborner Straße beseitigen!
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Die zur Esso-Tankstelle gehörende Grünfläche im Eingangsbereich zur Schloßborner Straße befindet sich in einem verwahrlosten Zustand. Nicht nur, daß das dort vorhandene Grün nicht gepflegt wird, es wuchert teilweise den davor befindlichen Gehweg zu. Lediglich einmal im Jahr wird die Grünfläche notdürftig bearbeitet. Versuche von Anwohnern, den Geschäftsführer der Tankstelle zu einer regelmäßigen Pflege der Grünfläche zu animieren blieben erfolglos. Ein Schreiben an die „Esso Deutschland GmbH“ blieb unbeantwortet. Ein deutlicher Kontrast zu den Zeiten, in denen die Tankstelle noch von einem Pächter betrieben wurde. Dies vorangestellt wird der Magistrat gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, mit den Verantwortlichen der „Esso Deutschland GmbH“ ein Gespräch mit dem Ziel zu führen, eine regelmäßige Pflege der Grünfläche und damit ein ordentliches Erscheinungsbild des Eingangsbereiches der Schloßborner Straße sicher zu stellen.
Inhalt
Antrag vom 28.10.2009, OF 581/1
Betreff:
Verwahrlostes Erscheinungsbild der Grünfläche im Eingangsbereich zur Schloßborner Straße beseitigen!
Die zur Esso-Tankstelle gehörende Grünfläche im Eingangsbereich zur Schloßborner Straße befindet sich in einem verwahrlosten Zustand. Nicht nur, daß das dort vorhandene Grün nicht gepflegt wird, es wuchert teilweise den davor befindlichen Gehweg zu. Lediglich einmal im Jahr wird die Grünfläche notdürftig bearbeitet.
Versuche von Anwohnern, den Geschäftsführer der Tankstelle zu einer regelmäßigen Pflege der Grünfläche zu animieren blieben erfolglos. Ein Schreiben an die "Esso Deutschland GmbH“ blieb unbeantwortet. Ein deutlicher Kontrast zu den Zeiten, in denen die Tankstelle noch von einem Pächter betrieben wurde.
Dies vorangestellt wird der Magistrat gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, mit den Verantwortlichen der "Esso Deutschland GmbH“ ein Gespräch mit dem Ziel zu führen, eine regelmäßige Pflege der Grünfläche und damit ein ordentliches Erscheinungsbild des Eingangsbereiches der Schloßborner Straße sicher zu stellen.
Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Oktober 2009Sie sind hierOFOF 581/1Verwahrlostes Erscheinungsbild der Grünfläche im Eingangsbereich zur Schloßborner Straße beseitigen!Ortsbeiratsantrag · CDU
- 24. November 2009OMOM 3781Verwahrlostes Erscheinungsbild der Grünfläche im Eingangsbereich zur Schloßborner Straße beseitigen!Direktanregung
- 1. Februar 2010Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 278Verwahrlostes Erscheinungsbild der Grünfläche im Eingangsbereich zur Schloßborner Straße beseitigen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme