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Wärme- und Kältestuben einrichten

Vorlagentyp: OFLINKE
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Einrichtung von Wärme- und Kältestuben im Ortsbezirk 2, um Menschen mit unzureichender Wohnisolierung und hohen Energiekosten zu unterstützen. Dies soll deren Gesundheit und Lebensqualität während extremer Wetterbedingungen verbessern. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

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Thema Wohnen verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt im Winter Wärme- und im Sommer Kältestuben im Ortsbezirk 2 einzurichten.

Begründung

Diese sollen das Leben und die Gesundheit von Personen, deren Wohnungen nicht ausreichend isoliert sind bzw. welche die steigenden Energiekosten nicht tragen können, schützen, solange nicht ausreichend alternative Unterstützungsmöglichkeiten für diese Gruppen umgesetzt sind. Bedingt durch die auch langfristig hohen Energiepreise steigt die Zahl der Personen, die es sich nicht mehr leisten können, ihre Wohnung ausreichend zu heizen. Ebenso können sich Obdachlose nicht ausreichend vor Kälte schützen. Im Sommer sind zudem angesichts des Klimawandels immer mehr Menschen von Hitzeperioden betroffen, da ihre Wohnungen nicht ausreichend isoliert sind. Um diesen Personen zu helfen, ist die Einrichtung von Wärmestuben im Winter und Kältestuben im Sommer notwendig.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Januar 2023 brachte LINKE. im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.02.2023 im OBR 2 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 2
Sitzung 17 · 23.01.2023
TO I, TOP 32
Beraten
Die Vorlage OF 578/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 18 · 13.02.2023
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage OF 578/2 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 GrüneCDUFDP
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 GRÜNE, CDU und FDP gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) bei Enthaltung 2 GRÜNE

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Ortsbeiratssitzung