Wechselnde Tagungsorte des Ortsbeirats 8, andere Pausenzeiten
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Neues zu Habelstraße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat hat in der Regel verhältnismäßig wenige Besucher bei seinen öffentlichen Sitzungen. Höchst selten wird an anderen Orten als dem Nordwest-Zentrum getagt. Alle größeren Ortsbeiräte haben wechselnde Sitzungsorte. In 2005 beginnt der Kommunalwahlkampf. Die Ernsthaftigkeit der Mittlerfunktion der Ortsbeiräte zwischen Bürgern und der Stadtverwaltung muß dadurch unterstrichen werden, daß die Politiker zu den Bürgern kommen und nicht umgekehrt. Wechselnde Sitzungsorte haben auch den Vorteil, daß den Betreibern von Vereins- und Kirchenräumen Mieteinnahmen zu Gute kommen, Firmen Tagungen gar kostenfrei ermöglichen, was zur Schonung der Stadtkasse beitragen kann. Seit Jahren ist zu beobachten, daß die meisten Bürger mit Beginn der Sitzungspause im Anschluß an die Bürgerfragestunde weggehen. Wird jedoch die Pause auf etwa 21:30 Uhr gelegt, so werden wohl die meisten Anwesenden wenigsten eineinhalb Stunden zuhören und mehr Einblick in die Themen des Ortsbeirats gewinnen, in die Personen und Diskussionen. Antragstellende Fraktion: BFF Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 8 am 13.01.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: Die Vorlage OF 575/8 wird abgelehnt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Annahme)
Inhalt
Antrag vom 28.12.2004, OF 575/8
Betreff:
Wechselnde Tagungsorte des Ortsbeirats 8, andere Pausenzeiten
Der Ortsbeirat möge beschließen:
- Der Ortsbeirat tagt 2005 in etwa nach folgendem Rhythmus in den in seinem Bezirk gelegenen Ortsteilen:
01 Nordweststadt – Bürgerhaus
02 Nordweststadt – Bürgerhaus
03 Niederursel – Turnhalle Weißkirchener Weg / Ev.-Gemeinde
04 Nordweststadt – Bürgerhaus
05 Nordweststadt – Bürgerhaus
06 Heddernheim – St. Thomas / St. Peter + Paul / Turnhalle Habelstraße
07 Nordweststadt – Bürgerhaus
08 Nordweststadt – Bürgerhaus
09 Mertonviertel – DER / Telekom / IG Bau-Steine-Erden
10 Nordweststadt – Bürgerhaus
11 Nordweststadt – Bürgerhaus
- Eine Sitzungspause wird gegen 21:30 Uhr eingelegt.
Begründung:
Der Ortsbeirat hat in der Regel verhältnismäßig wenige Besucher bei seinen öffentlichen Sitzungen. Höchst selten wird an anderen Orten als dem Nordwest-Zentrum getagt. Alle größeren Ortsbeiräte haben wechselnde Sitzungsorte. In 2005 beginnt der Kommunalwahlkampf. Die Ernsthaftigkeit der Mittlerfunktion der Ortsbeiräte zwischen Bürgern und der Stadtverwaltung muß dadurch unterstrichen werden, daß die Politiker zu den Bürgern kommen und nicht umgekehrt.
Wechselnde Sitzungsorte haben auch den Vorteil, daß den Betreibern von Vereins- und Kirchenräumen Mieteinnahmen zu Gute kommen, Firmen Tagungen gar kostenfrei ermöglichen, was zur Schonung der Stadtkasse beitragen kann.
Seit Jahren ist zu beobachten, daß die meisten Bürger mit Beginn der Sitzungspause im Anschluß an die Bürgerfragestunde weggehen. Wird jedoch die Pause auf etwa 21:30 Uhr gelegt, so werden wohl die meisten Anwesenden wenigsten eineinhalb Stunden zuhören und mehr Einblick in die Themen des Ortsbeirats gewinnen, in die Personen und Diskussionen.
Antragstellende Fraktion: BFFBeratung im Ortsbeirat: 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Dezember 2004 brachte BFF im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.01.2005 im OBR 8 abgelehnt.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Annahme)