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Kalbach-Riedberg - In Vielfalt vereint

Vorlagentyp: OFFDP
2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Anbringung eines Schildes im Eingangsbereich des Ortsbeirats, um ein Zeichen gegen Diskriminierung zu setzen und für Toleranz zu werben. Dies soll die Vielfalt im Stadtteil Kalbach-Riedberg betonen und ein positives Miteinander fördern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Die Ortsvorsteherin wird gebeten, bei jeder Ortsbeiratssitzung für die Dauer der Beratung im Eingangsbereich ein Schild mit folgendem Text anzubringen: "Kalbach-Riedberg - In Vielfalt vereint Ein Ort des Miteinander und der Toleranz und kein Ort der Diskriminierung"

Begründung

Leider sind wir im Alltag auch in unserem Stadtteil mit vielen Bürgerinnen und Bürgern aus den verschiedensten Ländern der Erde immer wieder mit verschiedenen Formen der Diskriminierung konfrontiert - Antisemitismus, Rassismus, Diskriminierungen wegen des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung, um nur einige Bespiele zu nennen. Der Ortsbeirat sollte sich konsequent gegen jede Form der Diskriminierung wenden und sich positiv formuliert dafür aussprechen und einsetzen, dass unser Stadtteil ein Ort des Miteinanders und der Toleranz und kein Ort der Diskriminierung ist und bleibt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Juni 2020 brachte FDP im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 28.08.2020 im OBR 12 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 12
Sitzung 40 · 19.06.2020
TO I, TOP 29
Beraten
Die Vorlage OF 575/12 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 41 · 28.08.2020
TO I, TOP 29
Abgelehnt
Die Vorlage OF 575/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 CDU2 SPDBFF
Ablehnung:
1 CDUGrüneFDPLinke
Enthaltung:
1 CDU1 SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: 4 CDU, 2 SPD und BFF gegen 1 CDU, GRÜNE, FDP und LINKE. (= Annahme) bei Enthaltung 1 CDU und 1 SPD

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Ortsbeiratssitzung