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Plus-Markt in der Cassellastraße

Vorlagentyp: OFSPD
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Fußgänger, die den Bahnübergang benutzen wollen, sowie Kunden des Plus – Marktes werden bereits vom frühen Morgen an von stark alkoholisierten Personen angepöbelt und belästigt und die sich entblößen, um in den Büschen entlang der Bahngleise ihre Notdurft zu verrichten. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 11 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 11 am 23.05.2005, TO I, TOP 12 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 567/11 wird abgelehnt.
  2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt im Sinne der Vorlage einen Brief an die Geschäftsführung des Plus-Marktes zu schreiben und zu bitten, dass die Störer durch Ausübung des Hausrechtes vom Gelände verwiesen werden. Abstimmung: zu 1.) 7 CDU gegen 6 SPD und REP (= Annahme); bei Enthaltung 2 SPD, 1 CDU und GRÜNE zu 2.) Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 09.04.2005, OF 567/11

Betreff:

Plus-Markt in der Cassellastraße

Der Magistrat wird gebeten, das Ordnungsamt mit der verstärkten Kontrolle de Umfeldes des oben genannten Lebensmittelmarktes zu beauftragen.

Begründung:

Fußgänger, die den Bahnübergang benutzen wollen, sowie Kunden des Plus – Marktes werden bereits vom frühen Morgen an von stark alkoholisierten Personen angepöbelt und belästigt und die sich entblößen, um in den Büschen entlang der Bahngleise ihre Notdurft zu verrichten.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. April 2005 brachte SPD im Ortsbeirat 11 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2005 im OBR 11 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 42 · 23.05.2005
TO I, TOP 12
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 567/11 wird abgelehnt. 2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt im Sinne der Vorlage einen Brief an die Geschäftsführung des Plus-Marktes zu schreiben und zu bitten, dass die Störer durch Ausübung des Hausrechtes vom Gelände verwiesen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Ablehnung:
6 SPDREP1 CDUGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1.) 7 CDU gegen 6 SPD und REP (= Annahme); bei Enthaltung 2 SPD, 1 CDU und GRÜNE zu 2.) Einstimmige Annahme

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Ortsbeiratssitzung