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Halteverbotszonen in Niederrad

Vorlagentyp: OFGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Zu

  1. Die Beschilderung stammt noch aus der Zeit vor der Neugestaltung der Straßenbahnhaltestelle, als die Rechtsabbiegespur wesentlich länger war als heute. Heute wird ganztägig schon so geparkt, wie im Antrag gefordert, ohne das es zu Behinderungen kommt. Zu
  2. Das Parkverbot ist lediglich für ein kurzes Teilstück der Schwarzwaldstr. notwendig, um die Anlieferung der dortigen Gewerbebetriebe zu ermöglichen.

Inhalt

Antrag vom 20.05.2008, OF 565/5

Betreff:

Halteverbotszonen in Niederrad

Der Magistrat wird gebeten, folgende Halteverbotszonen in Niederrad zu verändern:

  1. Aufhebung des Halteverbotes und eingeschränkten Parkverbotes auf der Rennbahnstr. zwischen der Bushaltestelle Triftstr. und der Fußgängerampel südlich der Trambahnhaltestelle.
  2. Aufhebung des eingeschränkten Parkverbotes in der Schwarzwaldstr. 29-31

Begründung:

Zu

  1. Die Beschilderung stammt noch aus der Zeit vor der Neugestaltung der Straßenbahnhaltestelle, als die Rechtsabbiegespur wesentlich länger war als heute.

Heute wird ganztägig schon so geparkt, wie im Antrag gefordert, ohne das es zu Behinderungen kommt.

Zu 2. Das Parkverbot ist lediglich für ein kurzes Teilstück der Schwarzwaldstr. notwendig, um die Anlieferung der dortigen Gewerbebetriebe zu ermöglichen.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Mai 2008Sie sind hier
    OFOF 565/5Halteverbotszonen in Niederrad
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Juni 2008OMOM 2384Halteverbotszonen in NiederradDirektanregung
  3. 6. August 2008Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1235Halteverbotszonen in NiederradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 24 · 06.06.2008
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2384 2008 Die Vorlage OF 565/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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