Haushalt 2018 Beleuchtung des Schwarzen Weges

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 17.12.2017Aktualisiert: 22.01.2018

32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Schwarzerlenweg

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Begründung

Beleuchtung des Schwarzen Weges Der Ortsbeirat möge beschließen: Die stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert: In den Haushalt 2018 sind Mittel einzustellen, um den sog. Schwarzen Weg - den Verbindungsweg zwischen der S-Bahn-Unterführung unmittelbar nördlich der S-Bahngleise zum Gallusviertel - zu beleuchten. Begründung: Viele Anwohner des Schwarzerlenweges nutzen diesen Weg. Insbesondere im Winter ist eine Beleuchtung aus Sicherheitsgründen wünschenswert.

Inhalt

Antrag vom 17.12.2017, OF 560/6

Betreff: Haushalt 2018 Beleuchtung des Schwarzen Weges Der Ortsbeirat möge beschließen: Die stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert: In den Haushalt 2018 sind Mittel einzustellen, um den sog. Schwarzen Weg - den Verbindungsweg zwischen der S-Bahn-Unterführung unmittelbar nördlich der S-Bahngleise zum Gallusviertel - zu beleuchten.

Begründung: Viele Anwohner des Schwarzerlenweges nutzen diesen Weg. Insbesondere im Winter ist eine Beleuchtung aus Sicherheitsgründen wünschenswert.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

17. Dezember 2017Sie sind hier
OFOF 560/6Haushalt 2018 Beleuchtung des Schwarzen Weges
Ortsbeiratsantrag · SPD
16. Januar 2018EAEA 13Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung des Schwarzen WegesEtatanregung
30. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 1360Beleuchtung des Schwarzen WegesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 6

Sitzung 18 · 16.01.2018

TO I, TOP 8

Angenommen

Etatanregung EA 13 2018 Die Vorlage OF 560/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "In den Haushalt 2018 sind Mittel einzustellen, um den Schwarzen Weg, den Verbindungsweg zwischen der S-Bahn-Unterführung unmittelbar nördlich der Bahngleise des S-Bahnhofs Griesheim und dem Gallusviertel, zu beleuchten."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

SPDGrüneLinkeBFFREPFraktionslos

Ablehnung:

CDUFDP

Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, REP und fraktionslos gegen CDU und FDP (= Ablehnung)