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Fußgängerüberweg über die Feldbergstraße/Ecke Myliusstraße zur Sicherung des Weges der Kinder zum Kindergarten der St. Katharinengemeinde in der Myliusstraße sowie der Kita 112

Vorlagentyp: OFSPD
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Begründung

In Anbetracht der Tatsache, dass einem Antrag des Ortsbeirates entsprochen wurde und es sich hierbei um eine Sicherung eines Übergangs für Kinder auf ihrem täglichen Weg ebenso wie für Mitbürger mit und ohne Behinderung eine notwendige Maßnahme an dieser Stelle ist, ist es nicht nachvollziehbar, weshalb die Ausführungen nicht sofort umgesetzt wurden. Es ist deshalb nicht hinnehmbar, dass sich diese dringende Maßnahme weiter verzögert.

Inhalt

Antrag vom 29.11.2010, OF 556/2

Betreff:

Fußgängerüberweg über die Feldbergstraße/Ecke Myliusstraße zur Sicherung des Weges der Kinder zum Kindergarten der St. Katharinengemeinde in der Myliusstraße sowie der Kita 112

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Mit OM 4361 hat der Ortsbeirat den Überweg über die Feldbergstraße beschlossen.

Mit ST 1327 vom 30.09.2010 wurde der Anregung des Ortsbeirates entsprochen.

Der Ortsbeirat stellt daher die Frage, weshalb die Umsetzung dieses Beschlusses, die u.a. zur Sicherung von Kindern im Straßenverkehr dient, noch nicht umgesetzt wurde bzw. bittet um Auskunft darüber, welche dringenden Hinderungsgründe vorliegen, dass es zu dieser Verzögerung der Umsetzung kommt.

Der Ortsbeirat fordert nunmehr den Magistrat auf, die Umsetzung umgehend in die Wege zu leiten.

Begründung:

In Anbetracht der Tatsache, dass einem Antrag des Ortsbeirates entsprochen wurde und es sich hierbei um eine Sicherung eines Übergangs für Kinder auf ihrem täglichen Weg ebenso wie für Mitbürger mit und ohne Behinderung eine notwendige Maßnahme an dieser Stelle ist, ist es nicht nachvollziehbar, weshalb die Ausführungen nicht sofort umgesetzt wurden. Es ist deshalb nicht hinnehmbar, dass sich diese dringende Maßnahme weiter verzögert.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 29. November 2010 brachte SPD im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 50 · 29.11.2010
TO I, TOP 28
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 556/2 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung