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Budget des Ortsbeirats

Vorlagentyp: OFLINKE
6 SitzungenAbgelehnt
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Begründung

Am 8. September 2008 fand in der St. Bernhards-Gemeinde ein Workshop der Projektgruppe „Vernetzte Spiel- und Begegnungsräume im Nordend“ statt, an dem zahlreiche Bürger teilnahmen. Die vorgestellten Ideen zur Veränderung und Verschönerung des Platzes, an dem Scheffelstraße/Eiserne Hand/Mercatorstraße aufeinander treffen sowie des Kirchenvorplatzes an der Koselstraße, wurden diskutiert und weitergehende Wünsche geäußert. Am Ende stellte sich jedoch heraus, dass für den Umbau nur etwa 100.000 Euro zur Verfügung stehen und dem Vorhaben somit enge Grenzen gesetzt sind. Aus diesem Grunde beantragen wir, aus dem Budget des Ortsbeirats einen Zuschuß von Euro 50.000,- zu geben. Dies wäre ein sinnvolles Vorhaben in einem Teil des Nordends, der dort nicht gerade durch freundliche und gepflegte Ecken hervorsticht. Das Konzept für einen Umbau sollte von der Projektgruppe bis Spätherbst ausgearbeitet sein. Es könnte dann im Ortsbeirat vorgestellt werden.

Inhalt

Antrag vom 09.10.2008, OF 554/3

Betreff:

Budget des Ortsbeirats

Der Ortsbeirat möge beschließen, aus seinem Budget Euro 50.000,- für den Umbau und Verschönerung des Platzes, wo Scheffelstraße, Eiserne Hand und Mercatorstraße aufeinander treffen, auszugeben.

Begründung:

Am 8. September 2008 fand in der St. Bernhards-Gemeinde ein Workshop der Projektgruppe "Vernetzte Spiel- und Begegnungsräume im Nordend“ statt, an dem zahlreiche Bürger teilnahmen. Die vorgestellten Ideen zur Veränderung und Verschönerung des Platzes, an dem Scheffelstraße/Eiserne Hand/Mercatorstraße aufeinander treffen sowie des Kirchenvorplatzes an der Koselstraße, wurden diskutiert und weitergehende Wünsche geäußert.

Am Ende stellte sich jedoch heraus, dass für den Umbau nur etwa 100.000 Euro zur Verfügung stehen und dem Vorhaben somit enge Grenzen gesetzt sind.

Aus diesem Grunde beantragen wir, aus dem Budget des Ortsbeirats einen Zuschuß von Euro 50.000,- zu geben. Dies wäre ein sinnvolles Vorhaben in einem Teil des Nordends, der dort nicht gerade durch freundliche und gepflegte Ecken hervorsticht.

Das Konzept für einen Umbau sollte von der Projektgruppe bis Spätherbst ausgearbeitet sein. Es könnte dann im Ortsbeirat vorgestellt werden.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Oktober 2008 brachte LINKE. im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.04.2009 im OBR 3 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 3
Sitzung 27 · 23.10.2008
TO I, TOP 4
Beraten
Anregung an den Magistrat OM 2712 2008 1. a) Der Antrag der SPD-Fraktion, die Vorlagen OF 468/3, OF 552/3, OF 553/3 und OF 554/3 en bloc zurückzustellen, wird abgelehnt. b) Die Vorlage OF 468/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 490/3 wurde zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 552/3 wird als Prüfungs- und Berichtsantrag beschlossen. 4. Die Vorlage OF 553/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Vorlage OF 554/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / a)
Zustimmung:
GrüneCDUÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDLinkeFDP
zu 1 / b)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
GrüneCDULinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFDP
zu 4)
Enthaltung:
1 SPD
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. zu a) GRÜNE, CDU und ÖkoLinX-ARL gegen SPD, LINKE. und FDP (= Zurückstellung) zu b) Einstimmige Annahme zu 3. GRÜNE, CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FDP (= Ablehnung) zu 4. Annahme bei Enthaltung 1 SPD zu 5. Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Sitzungsunterbrechung von 21.40 Uhr bis 21.55 Uhr.

OBR 3
Sitzung 28 · 27.11.2008
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 554/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 468/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 553/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 554/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 29 · 22.01.2009
TO I, TOP 4
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 554/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 468/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 553/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 554/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 618/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 30 · 12.02.2009
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 554/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 468/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 553/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 554/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 618/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 31 · 12.03.2009
TO I, TOP 7
Beraten
Punkt 3: Die Vorlage OF 554/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage OF 468/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 553/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 554/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 618/3 wird auf Wunsch der GRÜNEN bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 32 · 23.04.2009
TO I, TOP 5
Abgelehnt
1. Dem Geschäftsordnungsantrag wird zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 554/3 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Grüne4 CDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
1 CDUÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, 4 CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen 1 CDU und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Annahme)

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