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Mandat für Schulhoföffnung

Vorlagentyp: OFGRÜNESPDFDPVolt
1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beschließt, die Ortsvorsteherin und die Kinderbeauftragte zu ermächtigen, Gespräche mit der Schulleitung der Josephine-Baker-Gesamtschule über die Öffnung des Schulhofs zu führen. Dies geschieht, um die Rahmenbedingungen für die Nutzung des Schulhofs an Nachmittagen, Wochenenden und in den Schulferien zu klären.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat ermächtigt die Ortsvorsteherin und die Kinderbeauftragte für den Riedberg, weiterhin die Gespräche mit der Schulleitung der Josephine-Baker-Gesamtschule zu den Rahmenbedingungen der Schulhoföffnung zu führen.

Die Ergebnisse sind dem OBR zu berichten.

Begründung

Laut Stellungnahme ST 1504-2024 zur OM 4906 des Ortsbeirates vom 8.12.2023 stimmt die Schulleitung der Josephine-Baker-Gesamtschule der Öffnung des Schulhof- und Außensportgeländes an Nachmittagen, Wochenenden sowie in Zeiten der Schulferien zu. Rahmenbedingungen und Details sollen zwischen Schulleitung und Ortsbeirat abgestimmt werden. Hierzu ermächtigt der Ortsbeirat mit diesem Beschluss die bereits mit dem Thema befassten Personen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. September 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt, Linke im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.09.2024 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 32 · 13.09.2024
TO I, TOP 40
Angenommen
Die Vorlage OF 548/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung