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Ein Kleingartenrat für Frankfurt am Main

Vorlagentyp: OFLINKE
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Etablierung eines Kleingartenrates für Frankfurt am Main, um die Entwicklung und Funktion von Kleingartenanlagen zu unterstützen und die Kommunikation zwischen den beteiligten Parteien zu fördern. Dies soll die Durchführung des Kleingartenentwicklungskonzeptes der Stadtverordnetenversammlung unterstützen.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen, den Magistrat zu bitten, dauerhaft einen Kleingartenrat für die Stadt Frankfurt am Main zu etablieren.

Begründung

Kleingartenbeiräte gibt es bereits in Berlin, Leipzig, Jena, Erfurt, Dresden, Magdeburg, Rostock, Karlsruhe, ... Der Kleingartenrat unterstützt durch seine Beratungsfunktion die Gremien des Magistrates, der Stadtverordneten und der Stadtverwaltung in allen Fragen bei denen ein sachlicher Zusammenhang zur Entwicklung und Funktion von Kleingartenanlagen besteht. Er fördert die Kommunikation zwischen den beteiligten Parteien, beobachtet und diskutiert aktuelle Tendenzen und Themen der Gartenentwicklung der Stadt Frankfurt am Main, bereitet Vorlagen mit Bezug zum Thema Kleingärten und Gartenentwicklung für den Magistrat vor und ist darüber hinaus berechtigt, eigene Anträge an den Magistrat zu stellen. Die Mitglieder des Kleingartenrates setzen sich aus Vertretern der Stadtverordnetenfraktionen, den beiden Frankfurter Dachorganisationen für Kleingartenvereine, der Kleingarten-Stiftung und vier sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern zusammen, von denen mindestens eine Person Vorstandsmitglied eines Frankfurter Kleingartenvereins ist. Der Kleingartenrat tagt mindestens viermal jährlich. Je nach Tagesordnung und behandeltem Thema kann die Teilnahme weiterer Vertreter/-innen anderer Ämter (z.B. Umweltamt, Stadtentwicklungsamt), Behörden oder von Organisationen vorgesehen werden. Seine Etablierung unterstützt somit auch gleichzeitig und proaktiv die weitere Durchführung des von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Kleingartenentwicklungskonzeptes.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 8. Februar 2021 brachte LINKE. im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.02.2021 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 47 · 23.02.2021
TO II, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 547/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDUFDP
Ablehnung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung