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Kulturentwicklungsplanung im Ortsbezirk 9

Vorlagentyp: OFGRÜNE
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bildung einer Gruppe zufällig ausgewählter Bürger*innen zur Überprüfung der Ergebnisse der Kulturentwicklungsplanung im Ortsbezirk 9. Ziel ist es, die Perspektiven der Bürger*innen und Kulturschaffenden besser zu integrieren und die kulturellen Angebote im Stadtteil zu verbessern.

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Thema Kultur verfolgen

Antrag

Aktuell wird in Frankfurt ein Beteiligungsprozess zur Kulturentwicklungsplanung (KEP) durchgeführt. Dem Voraus gingen sowohl Fokusgruppen-Gespräche mit Bürger*innen als auch Expert*innen-Interviews. (Siehe Berichte unter https://kep-ffm.de/)

Grundsätzlich ist sehr lobenswert, dass eine umfassende Beteiligung stattfindet. Während die Kulturschaffenden im weiteren Prozess jedoch durch ihre Beteiligung sicherstellen können, dass ihre Anliegen und Interessen besser durch die Stadt Frankfurt berücksichtigt werden, erscheint es, als würde mit dem in viele Veranstaltungen aufgegliederten Format (16 Veranstaltungen alleine von März bis Mai 2023) nicht im gleichen Maße sichergestellt, dass auch die Bedürfnisse der Bürger*innen systematisch erhoben und berücksichtigt werden. Darüber hinaus haben bislang weder eine Analyse noch eine Beteiligung auf Stadtteilebene stattgefunden, obwohl natürlich auch kulturelle Angebote einen zentralen Baustein der "15-Minuten-Stadt" bilden, die die Römer-Koalition gemäß ihres Koalitionsvertrags als Leitbild anstrebt.

Vor diesem Hintergrund möge der Ortsbeirat beschließen:

Der Magistrat wird gebeten eine Gruppe zufällig ausgewählter Los-Bürger*innen zusammenzustellen, in der neben anderen Aspekten, die die Vielfalt unserer Stadtgesellschaft widerspiegeln, auch eine Herkunft aus allen Ortsbezirken gewährleistet wurde. Diese Gruppe soll die Ergebnisse der Workshops und der daraus resultierenden Maßnahmen-Vorschläge überprüfen und eigene Vorschläge einbringen können, um einen Ausgleich zwischen der Beteiligung von Kulturschaffenden und Bürger*innen, die die kulturellen Angebote in Anspruch nehmen, herzustellen und die Perspektive der Ortsbezirke zu ergänzen.

Darüber hinaus wird der Magistrat gebeten, allgemein darzulegen, wie er die Situation und Perspektive der kulturellen Angebote im Ortsbezirk 9 einschätzt und welche künftigen Entwicklungen hier bereits geplant bzw. bekannt sind.

Begründung

9 Aktuell wird in Frankfurt ein Beteiligungsprozess zur Kulturentwicklungsplanung (KEP) durchgeführt. Dem Voraus gingen sowohl Fokusgruppen-Gespräche mit Bürger*innen als auch Expert*innen-Interviews. (Siehe Berichte unter https://kep-ffm.de/) Grundsätzlich ist sehr lobenswert, dass eine umfassende Beteiligung stattfindet. Während die Kulturschaffenden im weiteren Prozess jedoch durch ihre Beteiligung sicherstellen können, dass ihre Anliegen und Interessen besser durch die Stadt Frankfurt berücksichtigt werden, erscheint es, als würde mit dem in viele Veranstaltungen aufgegliederten Format (16 Veranstaltungen alleine von März bis Mai 2023) nicht im gleichen Maße sichergestellt, dass auch die Bedürfnisse der Bürger*innen systematisch erhoben und berücksichtigt werden. Darüber hinaus haben bislang weder eine Analyse noch eine Beteiligung auf Stadtteilebene stattgefunden, obwohl natürlich auch kulturelle Angebote einen zentralen Baustein der "15-Minuten-Stadt" bilden, die die Römer-Koalition gemäß ihres Koalitionsvertrags als Leitbild anstrebt. Vor diesem Hintergrund

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Mai 2023Sie sind hier
    OFOF 545/9Kulturentwicklungsplanung im Ortsbezirk 9
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Juli 2023OMOM 4224Kulturentwicklungsplanung im Ortsbezirk 9Direktanregung
  3. 22. September 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1959Kulturentwicklungsplanung im Ortsbezirk 9Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 21 · 01.06.2023
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage OF 545/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 22 · 06.07.2023
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4224 2023 Die Vorlage OF 545/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFraktionslos
Ablehnung:
CDUBFF
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und fraktionslos gegen CDU und BFF (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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