Schrägparkmarkierung Hallgartenstraße
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Martin-Luther-Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
- Ampelschaltung Rohrbachstraße/Martin-Luther-Straße14.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Instandsetzung Bodenplatten Grünanlage an der Martin-Luther-Straße – Stolpergefahr beseitigen20.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Entsiegelung im Bereich der Grünfläche in der oberen Martin-Luther-Straße31.05.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Martin-Luther-Straße per E-MailBegründung
Ungeregeltes Parken führt ständig zur Behinderung des Radweges, so daß Radfahrer auf den Gehstreifen ausweichen müssen und es so zu Gefährdungen kommt. Antragstellende Fraktion: F.D.P. Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Ortsbeirates 3 am 30.05.1996, TO I, TOP 11 Beschluß: Anregung an den Magistrat OM 1149 96 Die Vorlage OF 542/3 wird mit der Maßgabe als Anregung an den Magistrat beschlossen, daß Punkt b) gestrichen wird. Abstimmung: CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei 3 Enthaltungen SPD
Inhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 16.05.1996, OF 542 /3
Betreff: Schrägparkmarkierung Hallgartenstraße Tenor: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, a) in der Hallgartenstraße, zwischen Rotlint- und Martin-Luther-Straße auf der südlichen Seite ebenso die hintere Begrenzung der Schrägparkfläche mit einer gestrichelten Linie durchgehend zu markieren, wie diese bereits im Abschnitt Friedberger Landstraße bis Rotlintstraße besteht und b) durch Poller auf der Linie der Laternenmasten das Parken so zu begrenzen, daß Fahrzeuge nicht mehr den Radwegstreifen einengen können.
Begründung: Ungeregeltes Parken führt ständig zur Behinderung des Radweges, so daß Radfahrer auf den Gehstreifen ausweichen müssen und es so zu Gefährdungen kommt. Antragstellende Fraktion: F.D.P.Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Mai 1996Sie sind hierOFOF 542/3Schrägparkmarkierung HallgartenstraßeOrtsbeiratsantrag · F.D.P.
- 30. Mai 1996OMOM 1149Schrägparkmarkierung HallgartenstraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, 4 GRÜNE und F.D.P. gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei 3 Enthaltungen SPD