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Gelände der ehemaligen Tankstelle im Oeder Weg

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Begründung

Zu 1: Das ganze Gelände macht einen ungepflegten und provisorischen Eindruck, nachdem der Betrieb aufgegeben wurde. Wünschenswert wäre eine schnelle Vermietung/Verpachtung, um diesen Zustand zu beheben.

Zu 2: Vor der ehemaligen Zufahrt stehen trotz der Verbotsschilder parkende Autos auf dem Bürgersteig und behindern die Fußgänger. Mit der Schließung der Tankstelle ist jedoch die Zufahrt des Geländes vom Oeder Weg her nicht mehr notwendig, ( zumal sich die Grundstückseinfahrt immer auf der Finkenhofstraße befand), so dass ein Abpollern des Bereiches möglich wäre.

Inhalt

Antrag vom 02.09.2008, OF 540/3

Betreff:

Gelände der ehemaligen Tankstelle im Oeder Weg

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat möge Auskunft geben

Über die Zukunft des ehemaligen ARAL-Tankstellengeländes im Oeder Weg/Ecke Finkenhofstraße.

Darüberhinaus möge er prüfen, ob die Pollerreihe bis zur Ecke Finkenhofstraße geschlossen werden kann ( wie in der ST 986 vom 19.11.01 vorgeschlagen) um das Parken auf dem Bürgersteig zu verhindern.

Begründung:

Zu 1: Das ganze Gelände macht einen ungepflegten und provisorischen Eindruck, nachdem der Betrieb aufgegeben wurde. Wünschenswert wäre eine schnelle Vermietung/Verpachtung, um diesen Zustand zu beheben.

Zu 2: Vor der ehemaligen Zufahrt stehen trotz der Verbotsschilder parkende Autos auf dem Bürgersteig und behindern die Fußgänger.

Mit der Schließung der Tankstelle ist jedoch die Zufahrt des Geländes vom Oeder Weg her nicht mehr notwendig, ( zumal sich die Grundstückseinfahrt immer auf der Finkenhofstraße befand), so dass ein Abpollern des Bereiches möglich wäre.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2008Sie sind hier
    OFOF 540/3Gelände der ehemaligen Tankstelle im Oeder Weg
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2008VV 794Gelände der ehemaligen Tankstelle im Oeder WegAnfrage
  3. 6. Januar 2009Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 111Gelände der ehemaligen Tankstelle im Oeder WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 26 · 18.09.2008
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage OF 540/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 27 · 23.10.2008
TO I, TOP 14
Angenommen
Auskunftsersuchen V 794 2008 a) Die Ziffer 1. der Vorlage OF 540/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, was auf dem ehemaligen ARAL-Tankstellengelände im Oeder Weg/Ecke Finkenhofstraße geplant ist." b) Die Ziffer 2. der Vorlage OF 540/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
Alle
zu b)
Zustimmung:
GrüneSPDLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Einstimmige Annahme zu b) GRÜNE, SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

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