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Spielplatz und Grünfläche Martin-Luther-Straße vor KT 3

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der o.g. Spielplatz liegt genau gegenüber der Kindertageststätte 3, die ein sehr kleines Außengelände hat und der Bornheimer Realschule, deren Schulhof bedingt durch Nachmittagsunterricht nicht als Spielplatz genutzt werden kann. Die angesprochene Fläche könnte deshalb nicht nur von den vielen Anliegern und den dort wohnenden Kindern, sondern auch von den Kindern aus den Einrichtungen genutzt werden. Leider ist der Zustand des Spielplatzes in diesem Bereich sehr schlecht, es handelt sich lediglich um einen eingezäunten Sandkasten, der aktuell als Hundeklo genutzt wird. Für Kinder ist dieser Spielplatz zur Zeit nicht nutzbar. D. h. hier muß dringend eine Sanierung erfolgen, die den Spielplatz wieder seiner ursprünglichen Nutzung zuführt. Kinder, Eltern, das Personal der Kindertagesstätte, sowie der Verein Hallgarten e.V. haben bereits ihre tatkräftige Unterstützung zugesagt und bereits Vorschläge zur Verbesserung der Situation erarbeitet (s.Anhang). In diesem Zusammenhang hält es der OBR 3 auch für sinnvoll die angrenzende Wiese als Spiel- und Liegewiese auszuweisen und damit auch Hunde fernzuhalten. Damit wird die Aufenthaltsqualität für die spielenden Kinder, aber auch dien Anwohner deutlich erhöht. Möglichkeiten für Hundebesitzer und ihre Hunde bleiben im oberen Teil der Martin-Luther-Strasse. Durch die Poller wird ein Parkplatz wegfallen, im Hinblick auf die querenden Kinder hält der OBR 3 diese Maßnahme jedoch für zwingend erforderlich. Anlage 1 (ca. 159 KB) Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 24. Sitzung des OBR 3 am 09.10.2003, TO I, TOP 8 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 540/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN und ÖkoLinX- ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Vorlage OF 541/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN und ÖkoLinX- ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 3 am 13.11.2003, TO I, TOP 6 Die Vorlage OF 540/3 wird zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und SPD erklärt. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2443 2003
  6. Die Vorlage OF 540/3 wird mit folgenden Maßgaben beschlossen: - Absatz
    • e)der Vorlage OF 540/3 wird durch folgende Formulierung ersetzt: "Mit der Koordination der Umgestaltung des Spielbereiches gemäß Skizze im Anhang ist das Grünflächenamt zu beauftragen, das seinerseits das Kinderbüro und den Verein Discorso mit dem SPATZ-Programm sowie die KT 3 und die verschiedenen engagierten Anwohnerinitiativen einbindet." - Die Vorlage wird um folgenden Absatz
    • f)(neu) ergänzt: "Die endgültigen Pläne sind vor Beginn der Umgestaltungsmaßnahme dem Ortsbeirat 3 vorzulegen."
  7. Die Vorlage OF 541/3 wird durch die Annahme der geänderten Vorlage OF 540/3 für erledigt erklärt. Abstimmung: zu
  8. GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL; FDP (= Enthaltung) zu
  9. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 20.09.2003, OF 540/3

Betreff:

Spielplatz und Grünfläche Martin-Luther-Straße vor KT 3

Der Ortsbeirat 3 möge beschließen, den Magistrat zu beauftragen,

a) die an den Spielplatz zur Rohrbachstrasse angrenzende Grünfläche (Wiese) genau gegenüber der Kindertagesstätte 3 wird als Spiel- und Liegewiese ausgewiesen. Gleichzeitig wird im gesamten Bereich ein Verbot für Hunde eingeführt.

b) Der Zaun zwischen Spielplatz und neuer Spiel- und Liegewiese wird in der Mitte durch Entfernung einiger Holzelemente unterbrochen, um so einen Durchgang zwischen Spielplatz und Wiese zu ermöglichen.

c) Auf der Martin-Luther-Strasse ist in Höhe der Feuerwehrzufahrt auf der zur Grünanlage gelegenen Seite durch 2-3 Poller eine Aufstellfläche für die querenden Kinder zu schaffen, damit sie nicht direkt zwischen den parkenden PKWs auf die Strasse laufen.

d) Auf der Strasse ist ein Piktogramm, das auf die Kinder hinweist anzubringen.

e) Gemeinsam mit den Kindern, Eltern, der Kindertageststätte 3, der Bornheimer Realschule und dem Verein Hallgarten e.V. soll der Spielplatz saniert werden. Hierzu liegen bereits Vorschläge vor.

Begründung:

Der o.g. Spielplatz liegt genau gegenüber der Kindertageststätte 3, die ein sehr kleines Außengelände hat und der Bornheimer Realschule, deren Schulhof bedingt durch Nachmittagsunterricht nicht als Spielplatz genutzt werden kann. Die angesprochene Fläche könnte deshalb nicht nur von den vielen Anliegern und den dort wohnenden Kindern, sondern auch von den Kindern aus den Einrichtungen genutzt werden.

Leider ist der Zustand des Spielplatzes in diesem Bereich sehr schlecht, es handelt sich lediglich um einen eingezäunten Sandkasten, der aktuell als Hundeklo genutzt wird. Für Kinder ist dieser Spielplatz zur Zeit nicht nutzbar. D. h. hier muß dringend eine Sanierung erfolgen, die den Spielplatz wieder seiner ursprünglichen Nutzung zuführt. Kinder, Eltern, das Personal der Kindertagesstätte, sowie der Verein Hallgarten e.V. haben bereits ihre tatkräftige Unterstützung zugesagt und bereits Vorschläge zur Verbesserung der Situation erarbeitet (s.Anhang).

In diesem Zusammenhang hält es der OBR 3 auch für sinnvoll die angrenzende Wiese als Spiel- und Liegewiese auszuweisen und damit auch Hunde fernzuhalten. Damit wird die Aufenthaltsqualität für die spielenden Kinder, aber auch dien Anwohner deutlich erhöht. Möglichkeiten für Hundebesitzer und ihre Hunde bleiben im oberen Teil der Martin-Luther-Strasse.

Durch die Poller wird ein Parkplatz wegfallen, im Hinblick auf die querenden Kinder hält der OBR 3 diese Maßnahme jedoch für zwingend erforderlich.

Anlage 1 (ca. 159 KB) Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2003Sie sind hier
    OFOF 540/3Spielplatz und Grünfläche Martin-Luther-Straße vor KT 3
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. November 2003OMOM 2443Spielplatz und Grünfläche Martin-Luther-Straße vor Kita 3Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 24 · 09.10.2003
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Vorlage OF 540/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN und ÖkoLinX- ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 541/3 wird auf Wunsch von GRÜNEN und ÖkoLinX- ARL bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 25 · 13.11.2003
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2443 2003 1. Die Vorlage OF 540/3 wird mit folgenden Maßgaben beschlossen: - Absatz e) der Vorlage OF 540/3 wird durch folgende Formulierung ersetzt: "Mit der Koordination der Umgestaltung des Spielbereiches gemäß Skizze im Anhang ist das Grünflächenamt zu beauftragen, das seinerseits das Kinderbüro und den Verein Discorso mit dem SPATZ-Programm sowie die KT 3 und die verschiedenen engagierten Anwohnerinitiativen einbindet." - Die Vorlage wird um folgenden Absatz f) (neu) ergänzt: "Die endgültigen Pläne sind vor Beginn der Umgestaltungsmaßnahme dem Ortsbeirat 3 vorzulegen." 2. Die Vorlage OF 541/3 wird durch die Annahme der geänderten Vorlage OF 540/3 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
FDP
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, CDU, SPD und ÖkoLinX-ARL; FDP (= Enthaltung) zu 2. Einstimmige Annahme

PARLIS

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OF_540-3_2003 Spielplatz und Grünfläche Martin-Luther-Straße vor KT 3

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