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Kurzparkzonen für die Offenbacher Landstraße im Bereich Oberrad

Vorlagentyp: OFCDU
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Brötchentaste hat sich in Sachsenhausen bewährt. Daher ist es nur richtig auch in Oberrad dieses erfolgreiches System weiter auszubauen. Der gewerbliche Handel hat es in Oberrad zur Zeit sehr schwer. Damit aber Oberrad nicht geschäftsmäßig verödet, wäre es angebracht, eine solche Erleichterung auch für Oberrad zu fordern, damit der Anreiz für Geschäftsleute größer wird, sich in Oberrad anzusiedeln Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 5 am 01.09.2006, TO I, TOP 15 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 357 2006 Die Vorlage OF 54/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. im Tenor der zweite Satz wie folgt lautet: "Dabei sollte den PKW-Fahrern ermöglicht werden, eine gewisse Zeit kostenlos (zum Beispiel eine Stunde mit Parkscheibe) zu parken, um in den Geschäften einkaufen gehen zu können.", und 2. in der Begründung der erste Satz gestrichen wird. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 14.08.2006, OF 54/5

Betreff:

Kurzparkzonen für die Offenbacher Landstraße im Bereich Oberrad

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat in der Offenbacher Landstraße im Bereich der Geschäfte in Oberrad Kurzparkzonen einzuführen. Analog zur Schweizer Straße soll dabei den PKW Fahrern ermöglicht werden, eine gewisse Zeit kostenlos zu parken, um in den Geschäften einkaufen zu gehen.

Begründung:

Die Brötchentaste hat sich in Sachsenhausen bewährt. Daher ist es nur richtig auch in Oberrad dieses erfolgreiches System weiter auszubauen. Der gewerbliche Handel hat es in Oberrad zur Zeit sehr schwer. Damit aber Oberrad nicht geschäftsmäßig verödet, wäre es angebracht, eine solche Erleichterung auch für Oberrad zu fordern, damit der Anreiz für Geschäftsleute größer wird, sich in Oberrad anzusiedeln

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2006Sie sind hier
    OFOF 54/5Kurzparkzonen für die Offenbacher Landstraße im Bereich Oberrad
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. September 2006OMOM 357Kurzparkzonen für die Offenbacher Landstraße im Bereich OberradDirektanregung
  3. 13. November 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1159Kurzparkzonen für die Offenbacher Landstraße im Bereich OberradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 4 · 01.09.2006
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 357 2006 Die Vorlage OF 54/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass 1. im Tenor der zweite Satz wie folgt lautet: "Dabei sollte den PKW-Fahrern ermöglicht werden, eine gewisse Zeit kostenlos (zum Beispiel eine Stunde mit Parkscheibe) zu parken, um in den Geschäften einkaufen gehen zu können.", und 2. in der Begründung der erste Satz gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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