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Mühlbachtal - Mühlfloßweg

Vorlagentyp: OFfwf
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der Mühlfloßweg und seine Begleitränder sind in einem beklagenswerten Zustand. Der Zwickel zwischen der Bushaltestelle Heinrich-Bingemer-Weg und dem Kinderspielplatz am Mühlfloßweg ist voller Unrat. Die nassen Blätter des Herbstlaubes einschließlich des abgestorbenen, faulenden Unkrautbewuchses auf dem Weg machen zudem das Passieren vor allem für ältere Menschen gefährlich. Antragstellende Fraktion: fwf Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 16 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 16 am 11.01.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: In der Angelegenheit soll der Ortsdiener beauftragt werden. Die Vorlage OF 539/16 wird abgelehnt. Abstimmung: 6 CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Fraktionslos gegen fwf (= Annahme) bei jeweils 1 Enthaltung CDU und WBE

Inhalt

Antrag vom 20.12.2004, OF 539/16

Betreff:

Mühlbachtal - Mühlfloßweg

Der Ortsbeirat wolle beschließen,

der Magistrat wird gebeten,

zu veranlassen, dass der Mühlfloßweg in seiner ganzen Länge zwischen

Röhrborngasse und Neuem Weg gereinigt wird und der Zwickel zwischen

dem Heinrich-Bingemer-Weg/Röhrborngasse/Mühlfloßweg bis zum Zaun

des Landschaftsschutzgebietes von Müll befreit wird.

Begründung:

Der Mühlfloßweg und seine Begleitränder sind in einem beklagenswerten Zustand. Der Zwickel zwischen der Bushaltestelle Heinrich-Bingemer-Weg

und dem Kinderspielplatz am Mühlfloßweg ist voller Unrat.

Die nassen Blätter des Herbstlaubes einschließlich des abgestorbenen, faulenden Unkrautbewuchses auf dem Weg machen zudem das Passieren vor allem für ältere Menschen gefährlich.

Antragstellende Fraktion: fwfBeratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Dezember 2004 brachte fwf im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.01.2005 im OBR 16 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 38 · 11.01.2005
TO I, TOP 6
Abgelehnt
In der Angelegenheit soll der Ortsdiener beauftragt werden. Die Vorlage OF 539/16 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
6 CDUSPDGrüneFDPFraktionslos
Ablehnung:
WBE
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 6 CDU, SPD, GRÜNE, FDP und Fraktionslos gegen fwf (= Annahme) bei jeweils 1 Enthaltung CDU und WBE

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Ortsbeiratssitzung