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Parken in Bornheim I

Vorlagentyp: OFFDP
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Besonders in den Abendstunden ist es für Anwohner fast unmöglich einen regulären Parkplatz in den o.g. Straßen zu finden. Das Einführen von Anwohnerparken könnte hier Abhilfe schaffen.

Inhalt

Antrag vom 18.08.2009, OF 538/4

Betreff:

Parken in Bornheim I

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten:

In Bornheim in folgenden Straßen das Anwohnerparken in den Zeiten von 07:00 Uhr bis 10:00 Uhr und 16:00 Uhr bis 22:00 Uhr einzuführen:

-Berger Str. zwischen Alt Bornheim und Eulengasse

-Alt Bornheim

-Grosse Spillingsgasse

-Kleine Spillingsgasse

-Turmstraße

-Freihofstraße

-Eulengasse

Begründung:

Besonders in den Abendstunden ist es für Anwohner fast unmöglich einen regulären Parkplatz in den o.g. Straßen zu finden. Das Einführen von Anwohnerparken könnte hier Abhilfe schaffen.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. August 2009Sie sind hier
    OFOF 538/4Parken in Bornheim I
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 1. September 2009OMOM 3536Parken in Bornheim IDirektanregung
  3. 16. Oktober 2009Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 1451Parken in Bornheim IStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 34 · 01.09.2009
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3536 2009 Die Vorlage OF 538/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Satz des Tenors nach dem Wort "Bornheim" das Wort "sofort" eingefügt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
4 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen 4 CDU (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung
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