Konjunkturprogramm II
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat 7 bittet den Magistrat, Auskunft darüber zu erteilen, welche konkreten Projekte im Ortsbezirk 7 aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung gefördert werden sollen und können.
Inhalt
Antrag vom 25.03.2009, OF 537/7
Betreff:
Konjunkturprogramm II
Der Ortsbeirat 7 bittet den Magistrat, Auskunft darüber zu erteilen, welche konkreten Projekte im Ortsbezirk 7 aus dem Konjunkturprogramm II der Bundesregierung gefördert werden sollen und können.
Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 20.03.2009, M 55 Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. März 2009 brachte FDP im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU und FDP gegen 1 SPD und FARBECHTE (= Ablehnung) bei Enthaltung 4 SPD, BFF, REP und Jourdan