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Auslobung des Stadtteilpreises 2009 durch den Ortsbeirat 4

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Der OBR 4 lobt den Stadtteilpreis 2009 aus. Der Preis ist mit 500 € dotiert und kann auf maximal 3 Gewinner verteilt werden. Prämiert werden sollen Bürger, Zusammenschlüsse, Vereine, Initiativen oder Unternehmen für ehrenamtliches kulturelles oder soziales Engagement in den beiden Stadtvierteln Bornheim und Ostend, ohne dass die Betreffenden bisher dafür finanzielle Zuwendungen von der Stadt Frankfurt erhalten haben. Weitere Bedingungen sind: Für den Stadtteilpreis kann sich jeder bewerben, der seinen Wohn-, Geschäfts oder Dienstsitz im Ortsbeirat IV hat. Die Fraktionen im Ortsbeirat IV sind ebenfalls vorschlagsberechtigt. Ende der Vorschlags- bzw. Bewerbungsfrist: 23.10.2009 Bewerbungsadresse: Büro der Stadtverordnetenversammlung, Bethmannstraße 3, 60311 Frankfurt; ortsbeiraete@stadt-frankfurt.de Über die Vergabe entscheidet der Ortsbeirat in öffentlicher Sitzung durch einfache Mehrheit nach Vorsichtung einer Jury, in die jede Fraktion im Ortsbeirat IV ein stimmberechtigtes Mitglied entsendet. Der Vorsitz der Jury wird innerhalb der Jury bestimmt. Die Auslobung soll bekannt gemacht werden: Presseerklärung; Homepages der Fraktionen des OBR 4; Aushänge in den Schaukästen; Amtsblatt der Stadt Frankfurt; Hinweise unter TOP „Mitteilungen der Ortsvorsteherin" Der oder die Stadtteilpreise sollen im Rahmen des Neujahrsempfanges des Ortsbeirates IV zu Beginn des Jahres 2010 übergeben werden.

Inhalt

Antrag vom 23.06.2009, OF 535/4

Betreff:

Auslobung des Stadtteilpreises 2009 durch den Ortsbeirat 4

Der OBR 4 lobt den Stadtteilpreis 2009 aus. Der Preis ist mit 500 € dotiert und kann auf maximal 3 Gewinner verteilt werden. Prämiert werden sollen Bürger, Zusammenschlüsse, Vereine, Initiativen oder Unternehmen für ehrenamtliches kulturelles oder soziales Engagement in den beiden Stadtvierteln Bornheim und Ostend, ohne dass die Betreffenden bisher dafür finanzielle Zuwendungen von der Stadt Frankfurt erhalten haben. Weitere Bedingungen sind:

Für den Stadtteilpreis kann sich jeder bewerben, der seinen Wohn-, Geschäfts oder Dienstsitz im Ortsbeirat IV hat. Die Fraktionen im Ortsbeirat IV sind ebenfalls vorschlagsberechtigt.

Ende der Vorschlags- bzw. Bewerbungsfrist: 23.10.2009

Bewerbungsadresse: Büro der Stadtverordnetenversammlung, Bethmannstraße 3, 60311 Frankfurt; ortsbeiraete@stadt-frankfurt.de

Über die Vergabe entscheidet der Ortsbeirat in öffentlicher Sitzung durch einfache Mehrheit nach Vorsichtung einer Jury, in die jede Fraktion im Ortsbeirat IV ein stimmberechtigtes Mitglied entsendet. Der Vorsitz der Jury wird innerhalb der Jury bestimmt.

Die Auslobung soll bekannt gemacht werden: Presseerklärung; Homepages der Fraktionen des OBR 4;

Aushänge in den Schaukästen;

Amtsblatt der Stadt Frankfurt;

Hinweise unter TOP "Mitteilungen der Ortsvorsteherin"

Der oder die Stadtteilpreise sollen im Rahmen des Neujahrsempfanges des Ortsbeirates IV zu Beginn des Jahres 2010 übergeben werden.

Hauptvorlage: Antrag vom 09.06.2009, OF 531/4 Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Juni 2009 brachte CDU im Ortsbeirat 4 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.06.2009 im OBR 4 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 33 · 23.06.2009
TO I, TOP 19
Abgelehnt
1. Die Vorlage OF 531/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass das Wort "Begründung" gestrichen wird, im zweiten Absatz der Begründung vor den Worten "Arbeiten von Bürgerinnen" die Worte "vorwiegend ehrenamtliche", vor dem Punkt "Gegenstand" der Punkt "Bewerbung: Alle Institutionen und Einrichtungen im Ortsbezirk können sich bewerben." eingefügt, unter Punkt "Dotierung" der Halbsatz "eine Erhöhung . ." gestrichen, sowie unter "Bestimmung des Preisträgers" die Worte "der Tagesordnung II" durch die Worte "des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung" ersetzt werden. 2. Die Vorlage OF 535/4 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDU
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneLinke
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und LINKE. gegen CDU (= Annahme)

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